Übersicht

Waschke

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Umweltministerin Hinz lässt entscheidende Fragen zur Haldenabdeckung bei der K+S Halde in Neuhof-Ellers unbeantwortet

In seiner heutigen Sitzung hat sich der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz mit einem dringlichen Berichtsantrag der SPD zum Sachstand bei der möglichen sogenannten Dickschichtabdeckung zur der K+S Halde in Neuhof Ellers beschäftigt. Die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Waschke zeigte…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Eine Europapolitik für die Menschen muss die Kommunen ins Zentrum rücken

Der Hessische Landtag hat heute über die Rolle der Kommunen auf EU-Ebene debattiert. Die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, sagte dazu in der Plenardebatte: „Europapolitik für die Menschen muss die Kommunen in das Zentrum des europäischen Handelns rücken. Denn…

Bild: Angelika Aschenbach

Hilfe für Flüchtende aus der Ukraine ist europäische Gemeinschaftsaufgabe

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, hat ein geeintes europäisches und parteiübergreifendes Vorgehen im Angriffskrieg gegen die Ukraine gefordert. Im Hessischen Landtag sagte sie, dass der schreckliche Krieg dazu geführt habe, dass Europa enger zusammengerückt sei.

Bild: Angelika Aschenbach

SPD fordert klares Signal aus Hessen gegen Einschüchterungsklagen

Auf Initiative der SPD-Fraktion berät heute der Europaausschuss des Hessischen Landtags über den Umgang mit so genannten Einschüchterungsklagen (SLAPP – Strategic Lawsuits Against Public Participation) innerhalb der EU und Deutschlands. Die SPD fordert in ihrem Antrag einen besseren Schutz für…

Bild: Angelika Aschenbach

Schutz gegen Einschüchterungsklagen europaweit voranbringen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt den heute vorgelegten Initiativbericht an die EU-Kommission zu Bekämpfung von Einschüchterungsklagen. Wie die europapolitische Sprecherin, Sabine Waschke, erklärt, seien auch in Hessen immer häufiger Initiativen und Journalisten Opfer sogenannter SLAPPS (strategische Klagen). Dem Prinzip…

Bild: Angelika Aschenbach

Lösungsansätze der EU müssen in Hessen mit Leben gefüllt werden – Bloße Bekenntnisse und Anträge sind wertlos

„Ein Bekenntnis zu der freiheitlich demokratischen Grundordnung, der sozialen Marktwirtschaft und der Europäischen Gemeinschaft muss stets mit Leben gefüllt werden“, forderte die europapolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sabine Waschke, am Mittwoch im Hessischen Landtag. Dementsprechend sei ihr der vorliegende Antrag von…

Bild: Angelika Aschenbach

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Europa nicht im Stich lassen

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, hat heute in ihrem Redebeitrag zur Plenardebatte an eine der Grundideen der Europäischen Union erinnert und ein Plädoyer für das Europäische Kurzarbeiterprogramm „SURE“ und eine EU-Arbeitslosenrückversicherung gehalten. Waschke sagte am…

Bild: Angelika Aschenbach

Finanzierung der Grundrente ist Teil des sozialen Versprechens

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, betonte in der Debatte zur Aktuellen Stunde der AfD, dass das Grundgesetz – genau wie die europäische Idee – auch ein soziales Versprechen sei. Waschke sagte am Donnerstag in Wiesbaden:…

Nähe zu Großbritannien ist im hessischen Interesse

Die europapolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Sabine Waschke, sieht keinen größeren wirtschaftlichen Schaden auf Hessen durch den Brexit zukommen. Dennoch betonte sie während einer Rede im Hessischen Landtag, dass sich Europa durch den Ausstieg Großbritanniens negativ verändern wird.

Termine