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Schwarzgrün

Bild: Christof Mattes

Der nächste Ausstieg – Schwarzgrün zerfällt in seine Einzelteile

Die hessische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten, Lucia Puttrich (CDU), hat heute ihren Rückzug aus der Politik angekündigt und mitgeteilt, dass sie bei der Hessenwahl 2023 nicht erneut für ein Landtagsmandat kandidieren werde. Dazu sagte der Vorsitzende der SPD-Fraktion im…

Bild: Pietro Sutera

Schwarzgrüne Zwischenbilanz – Nahe an der Nulllinie

Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, hat sich angesichts der Tatenlosigkeit der Landesregierung besorgt um die Zukunft gezeigt. „Man müsste enttäuscht sein, wenn man etwas Bahnbrechendes von schwarzgrün erwartet hätte. Haben wir aber nicht,…

Nächste Niederlage von Schwarzgrün vor Gericht

Am gestrigen Montag hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein Urteil veröffentlicht, durch das das sogenannte Mindestabstandsgebot zwischen Spielhallen  gekippt wurde. Die Auswahlkriterien zur Schließung von Spielhallen, die das von Minister Al-Wazir (Grüne) geführte Wirtschaftsministerium im Jahr 2016 den Kommunen übermittelt…

Lieber gleich das Original – Ausgelaugte Koalition im Wahlkampfmodus liefert schlechte Raubkopie des SPD-Programms

  Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat mit mildem Spott und deutlicher Kritik auf die Pressekonferenz der schwarzgrünen Fraktionsvorsitzenden Boddenberg (CDU) und Wagner (Grüne) zum Doppelhaushalt 2018/2019 reagiert. Der SPD-Abgeordnete Marius Weiß nannte die Ankündigungen der Regierungsfraktionen, unter anderem mehr…

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