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Schwarzgrün

Bild: Pietro Sutera

Schwarzgrüne Zwischenbilanz – Nahe an der Nulllinie

Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, hat sich angesichts der Tatenlosigkeit der Landesregierung besorgt um die Zukunft gezeigt. „Man müsste enttäuscht sein, wenn man etwas Bahnbrechendes von schwarzgrün erwartet hätte. Haben wir aber nicht,…

Nächste Niederlage von Schwarzgrün vor Gericht

Am gestrigen Montag hat der Verwaltungsgerichtshof in Kassel ein Urteil veröffentlicht, durch das das sogenannte Mindestabstandsgebot zwischen Spielhallen  gekippt wurde. Die Auswahlkriterien zur Schließung von Spielhallen, die das von Minister Al-Wazir (Grüne) geführte Wirtschaftsministerium im Jahr 2016 den Kommunen übermittelt…

Lieber gleich das Original – Ausgelaugte Koalition im Wahlkampfmodus liefert schlechte Raubkopie des SPD-Programms

  Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat mit mildem Spott und deutlicher Kritik auf die Pressekonferenz der schwarzgrünen Fraktionsvorsitzenden Boddenberg (CDU) und Wagner (Grüne) zum Doppelhaushalt 2018/2019 reagiert. Der SPD-Abgeordnete Marius Weiß nannte die Ankündigungen der Regierungsfraktionen, unter anderem mehr…