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Schäfer-Gümbel

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Landesregierung fehlt energiepolitische Strategie – Eigene Ziele werden verfehlt

Anlässlich der heutigen Vorstellung der Bilanz der Energie-Agenda 2015 erklärte Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Die heutige Vorstellung der Bilanz der Energie-Agenda 2015 zeigt deutlich: Sinnvolle Bausteine ersetzen keine Strategie. Dass die Landesregierung keine Strategie für Energiewende hat, zeigt sich…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Dr. Edgar Franke zur Berufung zum Opferbeauftragten der Bundesregierung

Das Bundeskabinett hat heute den nordhessischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Edgar Franke zum Beauftragten  der Bundesregierung für die Anliegen von Opfern und Hinterbliebenen von terroristischen Straftaten im Inland berufen. Der Vorsitzende der HessenSPD und SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, sprach Edgar…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Versagen der Landesregierung bei der Einführung der Mietpreisbremse hat parlamentarisches Nachspiel

Nachdem das Landgericht Frankfurt/Main gestern die hessische Mietpreisbremse für unwirksam erklärt hat, fordert die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag eine parlamentarische Aufarbeitung des Vorgangs. Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, sagte heute, seine Fraktion erwarte von der CDU-geführten Landesregierung eine ausführliche…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Grenzenlose gesetzgeberische Unfähigkeit von Schwarzgrün bedroht Mieterinnen und Mieter

Das Landgericht Frankfurt a.M. hat heute die Mietpreisbremse in Hessen für unwirksam erklärt. Die Richter stellten fest, dass es die schwarzgrüne Landesregierung versäumt habe, die Hessische Mietbegrenzungsverordnung ordnungsgemäß zu begründen. Thorsten Schäfer-Gümbel, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und…

Thorsten Schäfer-Gümbel: Hessisches Tariftreuegesetz ist offensichtlich wirkungslos – Schwarzgrün tatenlos bei Lohndumping am Bau

Das hessische Tariftreuegesetz ist offenkundig wirkungslos. Das ist die Essenz der heutigen Diskussion der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag mit Hans-Joachim Rosenbaum, dem Bezirksleiter Hessen der Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU). Rosenbaum berichtete den SPD-Abgeordneten davon, wie insbesondere in der…

Bild: Pietro Sutera

Ausbildung? Garantiert! – SPD-Fraktion im Hessischen Landtag will allen jungen Menschen eine berufliche Perspektive geben

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihr Konzept zur Verbesserung der schulischen und beruflichen Ausbildung vorgestellt. Unter dem Titel „Ausbildung? Garantiert!“ hat eine Arbeitsgruppe der Fraktion Handlungsempfehlungen und Reformvorschläge erarbeitet, die dazu beitragen sollen, auch den Jugendlichen zu einer…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD-Fraktion im Hessischen Landtag lehnt Kaufvertrag für das Alte Polizeipräsidium in Frankfurt ab

In der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Hessischen Landtags werden die Vertreter der SPD-Fraktion gegen den Verkauf des Alten Polizeipräsidiums in Frankfurt stimmen. Das hat der Fraktionsvorsitzende der SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, angekündigt. Schäfer-Gümbel sagte am Mittwochmorgen in Wiesbaden: „Es ist…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Ziel bleibt, Fahrverbote zu vermeiden – Industrie in der Verantwortung – Abwälzen der Kosten ungerecht

Das Bundesverwaltungsgericht hat heute geurteilt, dass Städte und Gemeinden im Sinne der Luftreinhaltung Fahrverbote für bestimmte Fahrzeuge verhängen können. Eine bundesrechtliche Regelung sei hierfür nicht erforderlich, so das Gericht. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, sagte am…

Bild: Pietro Sutera

Thorsten Schäfer-Gümbel: Gute Bildung, bezahlbares Wohnen und die Verkehrswende muss man nicht nur wollen, man muss sie auch können

Der Hessische Landtag hat heute in Zweiter Lesung über den Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2018 und 2019 debattiert. In der traditionellen Generaldebatte über den Etat des Ministerpräsidenten hat der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, eine ernüchternde Bilanz der…

Bild: Peter Jülich

Wir wollen kostenlose Bildung verfassungsrechtlich garantieren

Für die hessische SPD ist die Frage der kostenlosen Bildung zentrales Thema zur Sicherstellung von Chancengleichheit und zur finanziellen Entlastung von Eltern. Diese „eminent wichtige Frage“ soll deshalb nach Auffassung des Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und Landesvorsitzenden der…

Thorsten Schäfer-Gümbel: Hessen steht drei Mal um die Erde im Stau

In der heutigen Plenardebatte zu Verkehr und Infrastruktur in Hessen hat Thorsten Schäfer-Gümbel der Landesregierung schwere Versäumnisse vorgeworfen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag kritisierte, dass die CDU-geführten Landesregierungen seit 1999 die Straßen und Schienen im Land auf Verschleiß…