Übersicht

Rechtsextremismus

Bild: Angelika Aschenbach

Demokratie muss sich gegen ihre Feinde wehren – Beobachtung des AfD-Flügels durch Verfassungsschutz ist richtig und notwendig

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) begrüßt, den rechtsextremen nationalistischen „Flügel“ der AfD um den Faschisten Björn Höcke unter Beobachtung zu stellen. Rudolph sagte am Donnerstag in Wiesbaden:…

Bild: Angelika Aschenbach

Verbot von Neonazi-Gruppe begrüßt – Staat muss entschlossen gegen gewaltbereite Rechtsextreme vorgehen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat das Verbot der Neonazi-Gruppe „Combat 18“ begrüßt. Nach der Verbotsverfügung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatten am frühen Morgen Polizeikräfte mehrere Wohnungen auch in Hessen durchsucht. Rudolph sagte: „Dass…

Bild: Angelika Aschenbach

Kampf gegen Rechtsextremismus muss politischer Schwerpunkt sein

Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen haben heute angekündigt, die Mittel für das Landesprogramm „Hessen – aktiv für Demokratie und gegen Extremismus“ um 1,35 Millionen Euro aufzustocken. Dazu sagte die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser: „Aus unserer…

Bild: Angelika Aschenbach

Wir brauchen ein Radikalisierungsradar für den Bereich Rechtsextremismus

Anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2018 sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, am Mittwoch in Wiesbaden: „Es ist richtig und wichtig, dass der Bereich Rechtsextremismus nun endlich in den Fokus der schwarzgrünen Landesregierung rückt, nachdem…

Lisa Gnadl: Zahl der Waffen bei Rechtsextremen steigt weiter

Der Innenausschuss des Hessischen Landtags hat sich heute mit den Berichtsanträgen der SPD zum Waffenbesitz bei Extremisten befasst. Nach der Sitzung bewertete die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen  Landtag, Lisa Gnadl, die Antworten der Landesregierung auf die Berichtsanträge. Gnadl…