Übersicht

Norbert Schmitt

SPD begrüßt endgültiges Ergebnis der Volksabstimmung

Der Obmann der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag in der Enquetekommission zur Änderung der Landesverfassung, Norbert Schmitt, hat das endgültige Ergebnis der Volksabstimmung zu den Verfassungsänderungen, das heute  bekanntgegeben wurde, ausdrücklich begrüßt. Schmitt sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Es gab für…

Experte widerspricht – Alternativen zu Palantir waren vorhanden

Nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss 19/3 des Hessischen Landtags und der dortigen Vernehmung des Sachverständigen Professor Paulus, sowie der Zeugen Dr. Bormann und Dembowski, sagte der Obmann der SPD-Fraktion im Ausschuss, Norbert Schmitt, am Montag in Wiesbaden: „Die bisher…