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Merz

Entwurf von CDU und Grünen nicht beratungsfähig – massive Kritik

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat sich nach einer mündlichen Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz, die die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit den Fraktionen von Linken und FDP durchgeführt hat, überzeugt gezeigt, dass der von CDU und Grünen vorgelegte…

Plan zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in den Kitas

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat heute in Wiesbaden den Plan seiner Fraktion zur Bekämpfung des Fachkräftemangels in den Kitas vorgestellt. Merz sagte dazu am Donnerstag: „Wir müssen an mehreren Stellen ansetzen, an…

Fachkräfte in der Pflege – Verbesserungen dringend notwendig

Nach einem Fachgespräch mit Betriebsräten hessischer Krankenhäuser zogen der sozialpolitische Sprecher Gerhard Merz und die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, eine positive Bilanz. „Die große Zahl der Teilnehmenden zeigt, dass es enormen Diskussionsbedarf gibt. Unser…

Grüne und CDU verweigern Beteiligung der Verbände und der Kommunen

Die Landtagsfraktionen von SPD, DIE LINKE und der FDP haben das Verhalten der Regierungsfraktionen in der gestrigen Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zum Behindertengleichstellungsgesetz scharf kritisiert. CDU und Grünen haben einen Antrag der SPD, eine mündliche Anhörung zum vorgelegten…

Schwarzgrüner Landesregierung fehlt ein Konzept für Landesantidiskriminierungsgesetz

Der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die heutige Pressekonferenz des Bevollmächtigten für Integration und Antidiskriminierung des Landes Hessen zur sogenannten Antidiskriminierungsstrategie zum Anlass genommen, auf das Fehlen eines Konzepts für ein Landesantidiskriminierungsgesetz hinzuweisen…

Belastung von Eltern durch Kita-Gebühren

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat die heute von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichten Zahlen zur Belastung von Familien durch Gebühren für die Kinderbetreuung wie folgt kommentiert: „Wir sehen, dass es dringenden Handlungsbedarf in Hessen…

Gerhard Merz: Landesregierung muss Position klarstellen – hessische SPD steht für unausgegorene Konzepte nicht zur Verfügung

Der sozial- und integrationspolitische Sprecher Gerhard Merz hat die schwarz-grüne Landesregierung aufgefordert, ihre Position zur Einrichtung eines sog. „Anker-Zentrums“ für Flüchtlinge in Hessen klarzustellen. „Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Landesregierung entgegen früheren Bekundungen nun doch Interesse an einem…

Gerhard Merz: Kita-Beitragsfreiheit nur mit der SPD

Der sozial- und familienpolitische Sprecher Gerhard Merz hat in der abschließenden dritten Lesung der Kita-Gesetze noch einmal auf die deutlichen Vorteile des Entwurfs seiner Fraktion hingewiesen. „Unser Gesetz schafft die Beiträge in einem Stufenmodell komplett ab, für alle Betreuungszeiten, für…