Übersicht

Kaffenberger

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Hessen braucht mehr Effizienz und Transparenz in Sachen Breitbandausbau

In Zweiter Lesung hat sich heute der Hessische Landtag mit dem von der SPD-Fraktion vorgelegten Breitbandausbau-Transparenz-Gesetz beschäftigt. Das Gesetz soll den Mangel an Informationen zur Versorgung mit digitaler Infrastruktur in Hessen beheben und damit den Ausbau des Glasfasernetzes effizient und…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Telefónica und Telekom wollen Funklöchern den Garaus machen, die Landesregierung schaut lieber zu

Der Netzbetreiber Telefónica teilte am Donnerstag mit, dass er eine Kooperation mit der Deutschen Telekom eingehe, um Funklöcher im deutschen Mobilfunknetz zu schließen. Telefónica werde der Deutschen Telekom 200 eigene Standorte freischalten, im Gegenzug Zugriff auf gleich viele Standorte des Bonner Konzerns bekommen. Bis Jahresende…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Hessen schlittert unter Digitalministerin Sinemus mit angezogener Handbremse in die Digitalisierung.

Mit der Bilanz von Digitalministerin Sinemus bis zum heutigen Tage beschäftigt sich aktuell eine Große Anfrage der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag (https://starweb.hessen.de/cache/DRS/20/0/08840.pdf). Hierzu erklärt der digitalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Bijan Kaffenberger: „Seit 2019 gibt es in Hessen eine Ministerin…

Bild: Angelika Aschenbach

Glasfasernetz in Hessen effizient und transparent mithilfe eines Breitbandausbau-Transparenz-Gesetzes ausbauen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert ein Breitbandausbau-Transparenz-Gesetz, um den Mangel an Informationen zur Versorgung mit digitaler Infrastruktur in Hessen zu beheben und den Ausbau des Glasfasernetzes effizient und transparent zu gestalten. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der SPD-Fraktion wurde heute in…

Bild: Angelika Aschenbach

Absicht allein schafft keine digitale Infrastruktur

Zur heutigen Bescheidübergabe der Digitalministerin Kristina Sinemus zum Bau von vier Mobilfunkmasten im Rahmen des Mobilfunkförderprogramms äußerte sich der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bijan Kaffenberger: „Bei der Digitalministerin reiht sich Absichtserklärung an Absichtserklärung. Erst in der letzten…

Bild: Angelika Aschenbach

Glasfaserausbau sicherstellen mit Breitbandausbau-Transparenzgesetz

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute den Entwurf ihres Breitbandausbau-Transparenzgesetzes eingebracht. Der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, Bijan Kaffenberger, sagte dazu: „Während CDU-Digitalministerin Sinemus erneut einen Pakt, diesmal den Glasfaserpakt, unterzeichnet, ergreift unsere Fraktion die Initiative, um den tatsächlichen Ausbau…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessischer Digitalindex ist alter Wein in neuen Schläuchen

Zum heute vorgestellten hessischen Digitalindex äußert sich der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bijan Kaffenberger, in Wiesbaden: „Mit dem angeblich neuen hessischen Digitalisierungsindex hat Hessens Digitalministerin Sinemus einen weiteren Baustein ihrer PR-Strategie vorgestellt. Bereits seit 2017 gibt es den Deutschland-Index der…

Bild: Angelika Aschenbach

Mobilfunkpakt: Papier ist geduldig

Bijan Kaffenberger, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, zum Mobilfunkpakt: „Beim sogenannten ‚Zukunftspakt Mobilfunk‘ ist die Tinte kaum trocken und doch wissen wir schon jetzt, dass Papier geduldig ist. Bereits 2018 konnten wir dies beim angekündigten Mobilfunk-Förderprogramm beobachten. Mit…

Bild: Angelika Aschenbach

Hessens Schulen werden noch länger auf das Videokonferenz-System warten müssen

Im Digitalausschuss des hessischen Landtags wurde heute erneut über das Vergabeverfahren des Videokonferenz-Systems für die hessischen Schulen berichtet. Seit Sommer 2020 ist bekannt, dass in der EU Video-Konferenzsysteme nicht zulässig sind, wenn Daten in Nicht-EU-Staaten mit niedrigeren Datenschutzstandards ausgeleitet werden.

Bild: Angelika Aschenbach

Der Zukunftspakt Mobilfunk ist mehr Schein als Sein

Zur heutigen Pressekonferenz von Ministerpräsident Volker Bouffier und Digitalministerin Kristina Sinemus, in welcher der „Zukunftspakt Mobilfunk für Hessen“ angekündigt wird, führt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bijan Kaffenberger, aus: „Der ‚Zukunftspakt Mobilfunk‘ ist lediglich eine Weiterführung des…

Bild: Angelika Aschenbach

„Digitalpolitischer Offenbarungseid“ – Schwarzgrün riskiert weitere Verzögerungen

Seit anderthalb Jahren warten die hessischen Schulen auf das datenschutzkonforme Videokonferenzsystem, das ihnen vom Kultusministerium versprochen wurde. Und sie werden noch länger warten müssen: Nachdem die Vergabekammer vor drei Wochen eine Wiederholung des vom Ministerium durchgeführten Ausschreibungsverfahrens angeordnet hatte, hat…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung kann Verantwortung für Prüfung der Luca-App nicht abgeben

Der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger hat der hessischen Landesregierung vorgeworfen, sich vor der politischen Verantwortung für mögliche Sicherheitslücken in der Luca-App wegzuducken. Zuvor war bekannt geworden, dass Hessen das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) gebeten hatte, den Quellcode der…

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrün hat keine Strategie für die Transformation der Arbeitswelt

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat eine Große Anfrage eingebracht, die alle relevanten Bereiche zur Zukunft der Arbeit umfasst: Transformation der Arbeitswelt in Hessen, digitale Mitbestimmung, Aus-, Weiterbildungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten für Beschäftigte, Umgang mit Künstlicher Intelligenz und Datenschutz, Weiterbildungsverbünde sowie…

Bild: Angelika Aschenbach

Glasfaserausbau beschleunigen – Baukapazitäten ausweiten, Verfahren vereinfachen und Koordinierung verbessern

In der Plenardebatte zum Gigabit-Ausbau hat der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bijan Kaffenberger, die Bilanz der schwarzgrünen Landesregierung beim Breitbandausbau als schwach kritisiert. Bijan Kaffenberger sagte: „Seit es das Digitalministerium gibt, fällt Hessen im Vergleich zu den anderen Ländern zurück.

Bild: Angelika Aschenbach

Differenzierte Debatte über Schuldenbremse statt Populismus

In seiner heutigen Sitzung hat der Hessische Landtag in Zweiter Lesung über den Gesetzentwurf der Fraktion Die LINKE zur Streichung der Schuldenbremse aus der Hessischen Verfassung debattiert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger warf der Linken vor, dass sie eine vermeintlich einfache…

Termine