SPD-Landtagsfraktion stellt Konzept für den ländlichen Raum vor – Gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land als Ziel

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute ihr Konzept für eine Stärkung der ländlichen Räume präsentiert. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Günter Rudolph, der Sprecher der Fraktion für den ländlichen Raum, Knut John, und Landrätin Anita Schneider aus dem Kreis Gießen erläuterten…

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Schwarzgrüner Landesregierung geht es beim „Grünen Band“ nicht um die eigentliche Idee

Das „Grüne Band“ entlang der ehemaligen Grenze zur DDR soll zum Nationalen Naturmonument werden. Dabei soll Deutschlands größter Biotopverbund von Travemünde bis zum Dreiländereck bei Hof entstehen. Dazu äußerte sich Knut John, Abgeordneter der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, im Rahmen…

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Damit die Kleinen nicht kaputtgehen – Kürzere Ladenöffnungszeiten für mehr Wettbewerbsgleichheit

Im Zuge längerer Ladenöffnungszeiten in Hessen mussten viele Händler ihren Betrieb einstellen, weil sie mit größeren Konzernen nicht mithalten konnten. Jetzt zeichnet sich eine Trendwende ab, denn auch Großunternehmen plädieren nun für kürzere Ladenöffnungszeiten. Der Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion, Knut John,…

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Landesregierung darf nicht nur prüfen. Schwarzgrün muss handeln.

Im Rahmen der heutigen Plenarsitzung hat sich der Hessische Landtag mit dem Gesetzentwurf zur Gründung der Hessischen Gesellschaft für Schieneninfrastruktur befasst. Knut John, Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagte: „Der schwarzgrüne…

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Heimat ist eine individuelle Entscheidung – CDU steckt in den 1960er Jahren fest

Der Hessische Landtag hat heute in einer Aktuellen Stunde über den Begriff „Heimat“ debattiert. In der Plenaraussprache sagte der SPD-Abgeordnete Knut John: „Zum Glück hat sich die Definition des Begriffes ‚Heimat‘ verändert und geöffnet – so, wie sich unsere Gesellschaft…

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Schuld sind immer nur die Anderen – Ministerin Hinz lenkt von eigenen Versäumnissen ab

Der Hessische Landtag hat heute im Rahmen einer Aktuellen Stunde über die Lebensmittelsicherheit in Hessen debattiert. In der Aussprache warf der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Knut John, Staatsministerin Priska Hinz (Grüne) vor, sich konsequent ihrer politischen Verantwortung zu verweigern. John…

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Jüngster Lebensmittelskandal in Hessen verdeutlicht Reformbedarf des Kontrollsystems

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags hat sich heute ausführlich mit dem jüngsten Lebensmittelskandal in Hessen, bei dem ein Mensch durch die Infektion mit Listeriose gestorben und weitere Personen erkrankt sind, befasst. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher…

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Ministerin Hinz muss endlich persönliche Konsequenzen ziehen

Der jüngste Lebensmittelskandal in einem Obst/Gemüsebetrieb in Hessen mit bisher einem Toten und weiteren an Listeriose erkrankten Menschen zeigt, dass Ministerin Hinz aus dem Wilke-Wurst Skandal nichts dazugelernt hat. Erst der jüngste Bericht des Rechnungshofes hat einmal mehr bestätigt, dass…

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Rückgang der Schlachtbetriebe in Hessen geht auf das Konto der Landesregierung

Der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John hat der schwarzgrünen Landesregierung eine verfehlte Politik zur Erhaltung regionaler Schlachtbetriebe vorgeworfen. Eine Kleine Anfrage der Freien Demokraten hatte ergeben, dass in den vergangenen zehn Jahren die Anzahl der Schlachtbetriebe von 471 Betrieben um 17 Prozent…

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Wir brauchen dringend eine Entsiegelungsoffensive in Hessen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert in ihrem jüngsten Antrag eine massive Förderung bei der Versiegelung von Flächen. „Der tägliche Flächenverbrauch pro Tag liegt deutlich über der angesetzten Zielvorgabe der Bundesregierung. Um diese Ziele nachhaltig erreichen zu können, müsste das…

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Hessen-Grüne lehnen Solarpflicht auf Parkplätzen ab

Bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses hat die Grünen-Fraktion im Hessischen Landtag die Solarpflicht auf Parkplätzen abgelehnt. Dazu sagte der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Stephan Grüger: „Es ist immer das Gleiche mit den Grünen, sie verfahren nach dem Motto ‚Wasch mir…

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Lebensmittelkontrollen in der hessischen Fleischindustrie deutlich unter Vorgaben

Der Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Hessischen Landtags hat heute auf Antrag der SPD-Fraktion über die mangelhaften Kontrollen in der hessischen Fleischindustrie diskutiert. Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Knut John, sprach dabei von deutlichen Defiziten bei den…

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Kommunen entschulden und dauerhaft mit nötigen finanziellen Mitteln ausstatten

Der Hessische Landtag hat heute über Einzelhandel und Gastronomie nach der Corona-Krise debattiert. In der Plenardebatte erinnerte der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John an die teilweise dramatische Situation der Gastronomen und Einzelhändler in den Innenstädten: „Die Kommunen, insbesondere die kleinen Städte und…

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Schwarzgrün blockiert landeseigene Niederlassungsprämie

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat Schwarzgrün eine Initiative der SPD für eine landeseigene Niederlassungsprämie für Junglandwirte abgelehnt, was der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John kritisiert. John sagte am Freitag: „Ein eigener Antrag, so wie…

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Schwarzgrün lehnt Initiative der SPD ab

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz haben die Regierungskoalitionen von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen eine Initiative der SPD abgelehnt, die die Landesregierung auffordert, sich auf Bundesebene für ein Verbot von Titandioxid einzusetzen.

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Aus dem Wilke-Wurst-Skandal nichts gelernt – Ministerin Hinz kommt ihrer Pflicht wiederholt nicht nach

Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Knut John, hat Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Priska Hinz von den Grünen vorgeworfen, aus dem Skandal um die Wilke-Wurst nichts gelernt zu haben. Mit Blick auf eine ausführliche Recherche von hessenschau.de über fragwürdige…

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Ministerin Hinz tritt Verbraucherschutz mit Füßen und setzt Lebensmittelsicherheit aufs Spiel

Der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Knut John, hat in der Aktuellen Stunde der Freien Demokraten zur Ausdünnung der Lebensmittelkontrollen kritisiert, dass die schwarzgrüne Landesregierung und damit Verbraucherschutzministerin Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) mit ihrem Abstimmungsverhalten im Bundesrat die…

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Krisenmanagement im Konjunktiv – Ministerin Hinz sucht die Verantwortung weiter nur bei anderen

Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Priska Hinz (Grüne) hat heute den so genannten Abschlussbericht zum Wilke-Wurst-Skandal vorgestellt, ohne sich zu ihrer politischen Verantwortung zu bekennen. „Statt auch Fehler in ihrem eigenen Haus zu benennen, zeigt die Ministerin konsequent mit dem Finger auf…

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Späte Einsichten einer Ministerin – Priska Hinz will den Verbraucherschutz endlich ernst nehmen

Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) hat heute in einer Pressekonferenz einen Zwischenbericht zum Lebensmittelskandal um die Firma Wilke vorgestellt. Am späten Nachmittag wird sich heute auch der Hessische Landtag mit der Frage befassen, wieso die Zustände in der nordhessischen Wurstwarenfabrik offenbar…

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Wirtschaft dort fördern, wo wir die Zukunft sehen

Auf Antrag der FDP hat der Hessische Landtag heute über die Lage der hessischen Wirtschaft debattiert. Der SPD-Landtagsabgeordnete Knut John hat neue Strategien Hessens des Wirtschaftens gefordert. John sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Die Wirtschaft wächst nicht wie geplant, demnach…

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