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Hofmann

Der Zufall entschied möglicherweise über Konsequenzen

Der Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags, der die Hintergründe und Abläufe des rassistischen Attentats von Hanau am 19. Februar 2020 untersucht (UNA 20/2), hat sich heute mit dem Polizeieinsatz am Täterhaus in Hanau beschäftigt. Im Mittelpunkt stand dabei der Polizeihubschraubereinsatz und…

Polizeigewalt braucht Sensibilität bei der Aufklärung

Anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse des Forschungsprojekts des Juristen und Polizeiforschers Tobias Singelnstein ‚Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen‘ sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heike Hofmann: „Polizeigewalt ist ein ernstzunehmendes und nicht zu unterschätzendes Thema. Wir müssen…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Hessen braucht ein modernes und zukunftsfähiges Personalvertretungsrecht

Anlässlich der zweiten Lesung des Gesetzentwurfs zum Personalvertretungsrecht sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heike Hofmann: „Hessen braucht endlich ein modernes Personalvertretungsrecht. Die Landesregierung aus CDU und Grünen ist zu einer solchen Modernisierung offensichtlich weder Willens noch…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Kriminalitätsanstieg muss Weckruf sein – Hohe Belastung für die hessische Polizei

Zu der heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann: „Die vorgestellten Zahlen sind keine Erfolgsbilanz für den Innenminister. Das Fallaufkommen hat sich im Vergleich zum Vorjahr drastisch erhöht, während die Aufklärungsquote sinkt. Auch wenn man,…

Gesetz muss zwingend nachgebessert werden

Anlässlich der Auswertung der Gesetzesanhörung zur Anpassung der Beamtenbesoldung sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Hofmann, am Donnerstag in Wiesbaden: „Der verfassungswidrige Zustand der Beamtenbesoldung kann mit dem vorliegenden Gesetzentwurf nicht behoben werden. Dass dieser Gesetzentwurf auf Wunsch von…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Gesetzentwurf enttäuscht Anzuhörende, Personalräte und Gewerkschaften

Im Innenausschuss des Hessischen Landtages wurde heute die Novelle des Hessischen Personalvertretungsgesetzes angehört. Dazu erklärte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Heike Hofmann: „Der vorliegende Gesetzentwurf enttäuscht auf allen Ebenen und kann insofern nicht als Novelle bezeichnet werden. Er enthält in…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Vorfall in Idstein bedarf weiterer Ermittlungen und Aufklärung

Anlässlich der heutigen Sitzung des Innenausschusses, in der die SPD-Fraktion mit einem dringlichen Berichtsantrag die Vorwürfe möglicher Polizeigewalt in Idstein auf die Tagesordnung setzte, sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann: „Der Innenminister hat auf unsere Initiative zu dem…

Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen fällt bei den Anzuhörenden durch

Anlässlich der Anhörung des Gesetzentwurfs der Regierungsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heike Hofmann: „Wir als SPD-Fraktion fühlen uns durch die Bewertung der Anzuhörenden in unserer Einschätzung des Gesetzentwurfs bestätigt:…

Einsatzstrukturen der Polizei weiter verbessern

Der Untersuchungsausschuss zu dem rechtsterroristischen Mordanschlag von Hanau (UNA 20/2) befragte in der heutigen Sitzung Zeugen zur Einsatztaktik der Polizei in der Tatnacht, insbesondere beim Vorgehen am Haus des Täters, zur Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden und zur Obduktion der Leichname. Die…

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