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Frankenberger

Hessen braucht eine eigene Niederlassung der Bundesinfrastrukturgesellschaft

Nach dem nun vorliegenden Konzept der Bundesregierung für die zukünftige Bundesinfrastrukturgesellschaft ist für Hessen keine eigene Niederlassung vorgesehen. In der von der FDP beantragten Debatte zum Standortkonzept der Bundesinfrastrukturgesellschaft hat der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger,…

Verkehrswende weiterhin im Schneckentempo

Die Vorstellung der sogenannten Vorzugstrasse der Deutschen Bahn bei der Neu- und Ausbaustrecke zwischen Fulda und Gelnhausen war für Bündnis 90/Grüne der Anlass, eine Aktuelle Stunde im Hessischen Landtag zu beantragen. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe…

SPD fordert Niederlassung der IGA in Hessen

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft,  Energie, Verkehr und Landesentwicklung des Hessischen Landtags steht ein dringlicher Berichtsantrag der FDP zur  Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und Bundesfernstraßen (IGA) auf der Tagesordnung. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, sagte dazu…

Uwe Frankenberger: Landesstraßen gleichen Schlaglochpisten

Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger, hat die heutige Meldung von Verkehrsminister Al-Wazir, dass weitere Landesstraßen in das Sanierungsprogramm aufgenommen werden sollen, als Beleg für den desolaten Zustand der Landesstraßen in Hessen gewertet. Frankenberger sagte dazu…

Uwe Frankenberger: Gesetzentwurf ist mehr als überfällig – Kritik an unzureichender Finanzierung von Zukunftsaufgaben

Der Hessische Landtag hat heute das von der Landesregierung eingebrachte Mobilitätsförderungsgesetz diskutiert. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Frankenberger, begrüßte grundsätzlich, dass Schwarzgrün nach jahrelangem Zuwarten überhaupt einen Gesetzentwurf eingebracht habe – auch wenn dieser erwartungsgemäß hinter den Anforderungen an…

Uwe Frankenberger: Minister Al-Wazir schmückt sich wieder einmal mit fremden Federn und verkündet nur die halbe Wahrheit

Laut Meldung der Deutschen Presse-Agentur hat Verkehrsminister Al-Wazir bekanntgegeben, dass im vergangenen Jahr Rekordinvestitionen in das hessische Bundesfernstraßennetz investiert worden seien. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Uwe Frankenberger, sagte dazu am Donnerstag: „Herr Al-Wazir verkündet wieder einmal…