Übersicht

Behindertengleichstellungsgesetz

Wir fordern einen sorgfältigen Umgang mit Menschen mit Behinderungen

In der Ersten Lesung des Gesetzentwurfes von CDU und Grünen zur Änderung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes (HessBGG) forderte die Sprecherin für Behindertenpolitik der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Ulrike Alex, eine sorgfältige Beratung und einen respektvollen Umgang mit den Betroffenen. Alex sagte…

Rückzug des Gesetzentwurfes ist beispiellose Blamage von CDU und Grünen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat CDU und Grüne scharf für die Absetzung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Behindertengelichstellungsgesetzes kritisiert. Ursprünglich sollte der Gesetzentwurf in der heutigen Parlamentssitzung diskutiert und verabschiedet werden. Rudolph sagte dazu…

Entwurf von CDU und Grünen nicht beratungsfähig – massive Kritik

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat sich nach einer mündlichen Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz, die die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit den Fraktionen von Linken und FDP durchgeführt hat, überzeugt gezeigt, dass der von CDU und Grünen vorgelegte…

Grüne und CDU verweigern Beteiligung der Verbände und der Kommunen

Die Landtagsfraktionen von SPD, DIE LINKE und der FDP haben das Verhalten der Regierungsfraktionen in der gestrigen Sitzung des Sozial- und Integrationspolitischen Ausschusses zum Behindertengleichstellungsgesetz scharf kritisiert. CDU und Grünen haben einen Antrag der SPD, eine mündliche Anhörung zum vorgelegten…