Übersicht

Anhörung

Bild: Angelika Aschenbach

Anhörung bestätigt deutlich SPD-Forderung nach einem Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum

Der Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags hat heute mit Wohnungsexperten aus Verbänden, Behörden und der Wissenschaft die Pläne für ein Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum erörtert. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte die SPD-Landtagsfraktion im Februar vorgelegt. Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion,…

Bild: Angelika Aschenbach

Anhörung bestätigt Bedenken – viele Regelungen bleiben unverbindlich

In einer öffentlichen Anhörung hat sich der Hessische Landtag heute mit dem Gesetzentwurf von CDU und Grünen zur Änderung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes (HessBGG) beschäftigt. Nach der Anhörung sah sich die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, in…

Gerhard Merz: Gesetzentwurf von Schwarzgrün bleibt hinter Qualitätsanforderungen zurück – Beitragsfreiheit eher Ausnahme als Regel

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz,  fühlt sich in seiner negativen Bewertung des schwarzgrünen Gesetzentwurfs durch die schriftlichen Stellungnahmen im Vorfeld der Gesetzesanhörung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss des Landtags bestätigt. Merz sagte am…

Gerhard Merz: Breite Zustimmung für SPD-Gesetzentwurf

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat nach der Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen für den Kita-Bereich eine eindeutige Präferenz für den Entwurf seiner Fraktion festgestellt. Merz sagte dazu am…