Änderungsbedarf im Krebsregistergesetz, um Überlebenschancen von Krebspatienten verbessern zu können

In der Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hessischen Krebsregistergesetzes kritisierte die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, den viel zu späten Aufbau des Landeskrebsregisters und das stockende Vorangehen dessen. Sommer…

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Katastrophales Echo der Anhörung zur Heimatumlage – Schwarzgrün muss den Gesetzesentwurf zurückziehen

Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Marius Weiß, sagte nach der öffentlichen Anhörung zu dem Gesetzesentwurf „Starke Heimat Hessen“ der Koalitionsfraktionen von CDU und BÜNDNIS90/Die Grünen am Montag in Wiesbaden: „Das Ergebnis dieser Anhörung…

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Defizite und Probleme der Kulturförderung in Hessen

Für den stellvertretenden Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Wissenschaft und Kunst, Gernot Grumbach, belege die heute auf Initiative der Oppositionsfraktionen durchgeführte Anhörung im Hessischen Landtag, dass in Hessen der Theatersegen ziemlich schief hängt. Grumbach sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Trotz einer…

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Gesetzentwurf von Schwarzgrün ist ungenügend, hat viele Fragezeichen, wenig Plan, Inhalt und Konzept

Die SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Geis sieht sich durch die Anhörung im Hessischen Landtag zum Digitalpakt für die hessischen Schulen mit ihrer Kritik bestätigt. Der Gesetzentwurf von CDU und Grünen sei ungenügend, habe viele Fragezeichen, wenig Plan und vom Inhalt und Konzept…

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Anhörung bestätigt deutlich SPD-Forderung nach einem Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum

Der Wirtschaftsausschuss des Hessischen Landtags hat heute mit Wohnungsexperten aus Verbänden, Behörden und der Wissenschaft die Pläne für ein Gesetz gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum erörtert. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hatte die SPD-Landtagsfraktion im Februar vorgelegt. Die wohnungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion,…

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Anhörung bestätigt Bedenken – viele Regelungen bleiben unverbindlich

In einer öffentlichen Anhörung hat sich der Hessische Landtag heute mit dem Gesetzentwurf von CDU und Grünen zur Änderung des Hessischen Behindertengleichstellungsgesetzes (HessBGG) beschäftigt. Nach der Anhörung sah sich die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, in…

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Torsten Warnecke: Neue Knechtungsinstrumente von Schwarzgrün stoßen auf deutlichen Widerstand

Gewichtige Einwände gegen eine vorschnelle Verabschiedung des Gesetzes zur Einführung der Hessenkasse brachte die Gesetzesanhörung im Hessischen Landtag am heutigen Mittwoch in Wiesbaden zu Tage. Der SPD-Finanzpolitiker Torsten Warnecke sagte nach der Anhörung, es habe immerhin grundsätzliche Einigkeit darüber bestanden,…

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Gerhard Merz: Gesetzentwurf von Schwarzgrün bleibt hinter Qualitätsanforderungen zurück – Beitragsfreiheit eher Ausnahme als Regel

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz,  fühlt sich in seiner negativen Bewertung des schwarzgrünen Gesetzentwurfs durch die schriftlichen Stellungnahmen im Vorfeld der Gesetzesanhörung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss des Landtags bestätigt. Merz sagte am…

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Gerhard Merz: Breite Zustimmung für SPD-Gesetzentwurf

Der sozial- und familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat nach der Auswertung der schriftlichen Stellungnahmen zu den beiden konkurrierenden Gesetzentwürfen für den Kita-Bereich eine eindeutige Präferenz für den Entwurf seiner Fraktion festgestellt. Merz sagte dazu am…

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