Übersicht

AfD

Bild: Angelika Aschenbach

Urteil ein gutes Signal für die Demokratie.

Mit seinem gestrigen Urteil hat das Verwaltungsgericht Köln die Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz bestätigt, dass es sich bei der AfD um einen rechtsextremistischen Verdachtsfall handelt. Günter Rudolph, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag: „Nicht nur in Hessen sehen wir…

Demokratie muss sich gegen ihre Feinde wehren – Beobachtung des AfD-Flügels durch Verfassungsschutz ist richtig und notwendig

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) begrüßt, den rechtsextremen nationalistischen „Flügel“ der AfD um den Faschisten Björn Höcke unter Beobachtung zu stellen. Rudolph sagte am Donnerstag in Wiesbaden:…

Bild: Pietro Sutera

AfD muss Verhältnis zur „Identitären Bewegung“ klären

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der HessenSPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die AfD aufgefordert, ihr Verhältnis zur so genannten „Identitären Bewegung“ (IB) zu klären. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte gestern mitgeteilt, dass es die…