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Meldungen SPD-Landtagsfraktion

Meldungen

Erinnerung ist Auftrag und moralische Pflicht.

Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz von sowjetischen Soldaten befreit. Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am morgigen Freitag erinnert der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, an das damals Geschehene und daran,…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Kein Kind zurücklassen. Kinderarmut in Hessen bekämpfen

Am heutigen Donnerstag hat die Bertelsmann-Stiftung eine Untersuchung über die zunehmende Kinderarmut in Hessen veröffentlicht. Zum Inhalt der Studie sagte die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl: „Die Studie macht einmal mehr deutlich, dass dringender Handlungsbedarf besteht,…

Bild: Christof Mattes

Machen statt fordern – Wo bleibt der hessische Krankenhausgipfel?

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat für die heutige Plenarsitzung eine Aktuelle Stunde beantragt, in der sie Ministerpräsident Boris Rhein aufforderte, seine vollmundigen Ankündigungen aus der Regierungserklärung im Juni 2022 einzuhalten. Die Parlamentarische Geschäftsführerin und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr.

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Populismus von Boris Rhein gefährdet den Zusammenhalt in Hessen

Anlässlich der aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. kritisiert auch die flüchtlingspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Nadine Gersberg, den Ministerpräsidenten scharf. Dieser hatte in einem Interview „erfolgreiche Rückführungsoffensiven“ gefordert und das Chancen-Aufenthaltsrecht abgelehnt. „Deutschland ist ein Einwanderungsland. Viele Menschen erreichen uns…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Jugendbeteiligung muss in verschiedenen Formaten realisiert werden

Der Hessische Landtag hat heute über die Beteiligung junger Menschen am gesellschaftlichen und politischen Leben in Hessen diskutiert. In der Debatte hob der jugendpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Turgut Yüksel, die Bedeutung vielfältiger Formate zur Jugendbeteiligung hervor: „Die hessischen Jugendlichen sind…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Einführung eines wirklichen Lobbyregisters in Hessen ist überfällig

Im Rahmen der heutigen Plenardebatte hat sich der Hessische Landtag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, Grünen und FDP zur Einführung eines Lobbyregistergesetzes befasst. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass Kontakte zwischen der Politik sowie Interessensvertreterinnen und…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Beratungsangebote zum Datenschutz müssen ausgeweitet werden

Im Rahmen der Plenardebatte des Hessischen Landtags bzgl. des Tätigkeitsberichts zum Datenschutz und zur Informationsfreiheit des Hessischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit erklärte die datenschutzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Nadine Gersberg: „Datenschutz muss für und nicht gegen die Bevölkerung arbeiten. Die…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Mobilfunk-für-alle-Gesetz der SPD-Fraktion ist bereits jetzt ein Mobilfunkausbau-Beschleunigungsgesetz

Anlässlich der heutigen Plenardebatte im Hessischen Landtag zum Mobilfunkausbau in Hessen erklärt der digitalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Bijan Kaffenberger: „Für die SPD-Fraktion habe ich gestern unser Mobilfunk-für-alle Gesetz eingebracht. Vermutlich kommt ihr Mobilfunkausbaubeschleunigungsgesetz nur jetzt, weil die SPD einen entsprechenden…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Lehrkräftemangel ist das Ergebnis von schwarzgrüner Bildungspolitik

Im Rahmen einer Landtagsdebatte zum Lehrkräftemangel in Hessen kritisierte heute der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, die Landesregierung: „An unseren Schulen unterrichten derzeit mehr als 10.400 Personen, die über keinerlei Lehrbefähigung verfügen. Kultusminister Lorz und Ministerpräsident…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Mobilfunk für alle statt grauer Flecken in Hessen

Im Rahmen der heutigen Plenardebatte über das Mobilfunk-für-alle-Gesetz sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bijan Kaffenberger: „Mobilfunkempfang ist digitale Daseinsvorsorge. Doch leider ist es schlecht um Hessen bestellt. Zwei der drei deutschlandweit am schlechtesten mit Mobilfunk versorgten…

Bild: Christof Mattes

Ein Gesetz zur Versorgung psychisch Erkrankter kann mehr leisten

Der Hessische Landtag hat heute über das Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Erkrankungen debattiert. Dazu äußerte sich die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Dr. Daniela Sommer: „Das ein Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz mehr kann als das derzeitige Gesetz…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Mehr Ablenkung als echtes Management der Digitalministerin

Zur heutigen Präsentation der Digitalministerin Kristina Sinemus über die Studie zur Lage der Branche der Informations- und Kommunikationstechnik in Hessen äußerte sich der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bijan Kaffenberger: „Zweifelsohne zählt die Branche der Informations- und Kommunikationstechnik…

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