Petitionen

Oliver Ulloth
Sprecher im Petitionsausschuss

Weitere Mitglieder der Arbeitskreises Petitionen:

• Elke Barth
• Regine Müller
• Manuela Strube

Das im Grundgesetz und in der Verfassung des Landes Hessen verankerte Petitionsrecht bietet jeder Bürgerin und jedem Bürger die Möglichkeit, sich direkt an das Parlament zu wenden. Mit einer Petition kann jede Einwohnerin und jeder Einwohner eine individuelle Beschwerde an den Hessischen Landtag richten. Gegenstand können Entscheidungen von hessischen Behörden oder die Anwendung hessischer Landesgesetze sein. Die Abgeordneten im Petitionsausschuss untersuchen und behandeln jede Eingabe und setzen sich so für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger unmittelbar ein.

In der 18. Wahlperiode wurde das Petitionsverfahren aufgrund des Engagements der SPD-Landtagsfraktion vereinfacht. Petitionen können nun nicht mehr nur schriftlich per Post oder Fax, sondern auch „elektronisch/online“ eingereicht werden. Wir werden uns in dieser Legislaturperiode dafür einsetzen, dass auch in Hessen die sogenannte öffentliche Petition eingeführt wird. Diese ist beim Deutschen Bundestag und in einigen Bundesländern bereits seit Längerem möglich. Hierbei werden ausgewählte Petitionen nach Rücksprache mit den Petenten bei besonderem öffentlichen Interesse im Internet eingestellt, und es besteht für andere Personen die Möglichkeit, diese „mit zu zeichnen“ und öffentlich zu diskutieren. Auf diese Weise kann einer einzelnen Petition mehr Gewicht verliehen werden.

Bild: Angelika Aschenbach
Mitglied im Ausschuss

Elke Barth, MdL

Elke Barth wurde 1965 in Frankfurt geboren und wohnt mit ihrem Mann in Bad Homburg. Ihr Germanistik-Studium hat sie im Jahr 1993 mit dem Magisterabschluss in Neueren Philologien beendet. Beruflich…

Bild: Angelika Aschenbach
Mitglied im Ausschuss

Regine Müller, MdL

Regine Müller wurde 1959 geboren und ist in Schwalmstadt zu Hause. Sie ist nicht verheiratet und lebt in einer „Familien WG“. Regine Müller schloß die Schule mit der Mittleren Reife…

Bild: Angelika Aschenbach
Mitglied im Ausschuss

Manuela Strube, MdL

Manuela Strube wurde am 27.01.1980 in Kassel geboren. Sie ist verheiratet und hat zwei Kinder. 1996 erlangte Manuela Strube den Abschluss Mittlere Reife. Danach absolvierte sie eine Ausbildung zur Fachangestellten…

Bild: Angelika Aschenbach
Mitglied und Sprecher im Petitionsausschuss

Oliver Ulloth, MdL

Oliver Ulloth wurde am  1. Dezember 1983 in Kassel geboren und wuchs in Vellmar auf. Er ist verheiratet und hat einen Sohn. Nach dem Abitur an der Friedrich-List-Schule Kassel im Jahr 2003…