Datenschutz und Digitales

Im Bereich Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung ist die SPD in Hessen führend. Neben einem von uns eingebrachten Transparenzgesetz haben wir in der letzten Legislaturperiode erfolgreich die Weichen dafür gestellt, dass der Datenschutz in Hessen europakonform geregelt und zudem der private und öffentliche Datenschutz zusammengeführt wurde.

Während die CDU-geführte Landesregierung über Monate hinweg die europarechtlich geforderte Unabhängigkeit der Kontrollstelle für den Datenschutz im privatrechtlichen Bereich verweigert hatte, führte schließlich ein Gesetzentwurf der SPD dazu, dass 2011 die Vorgaben des Europarechts in Hessen umgesetzt und der Datenschutz gestärkt wurde.

Zu den weiteren Aufgaben im Bereich des Datenschutzes gehört es nun, diesen inhaltlich weiterzuentwickeln und die Bevölkerung im Umgang mit den eigenen Daten zu sensibilisieren.

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0
Mitglied im Ausschuss und digitalpolitischer Sprecher

Bijan Kaffenberger, MdL

Bijan Kaffenberger wurde am 25. Mai 1989 im Marienhospital in Darmstadt geboren und wuchs in Darmstadt und in Roßdorf auf. Nach dem Abitur in der Edith-Stein-Schule in Darmstadt im Jahr…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0
Mitglied im Ausschuss und datenschutzpolitische Sprecherin

Nadine Gersberg, MdL

Nadine Gersberg ist seit dem 04. September 2019 Mitglied der Landtagsfraktion. Die überzeugte Offenbacherin und Sozialdemokratin rückte für Thorsten Schäfer-Gümbel, der am 03. September 2019 sein Mandat…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0
Mitglied im Ausschuss

Angelika Löber, MdL

Angelika Löber wurde am 17.04.1969 in Neustadt in Holstein geboren. Nach ihrem Abitur studierte sie Wirtschaftsmathematik an der Philipps-Universität Marburg und schloss ihr Studium 1995…

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0
Mitglied im Ausschuss

Florian Schneider, MdL

Florian Schneider ist Direktkandidat für den Wahlkreis Kassel-Land II. Am 1. Januar 2022 rückte er für Manuela Strube nach, die ihr Mandat zum Jahreswechsel niedergelegt hat. Er ist queerpolitischer Sprecher…