Übersicht

Pressemitteilung

Bild: Christof Mattes; CC BY-SA 4.0

Übermäßige Düngemittelnutzung mit fatalen Folgen für Flora, Fauna und Menschen

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gernot Grumbach, warf der AfD in der aktuellen Stunde zur Düngemittelverordnung puren Populismus und eindimensionales Denken vor. Grumbach sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „Ein übermäßiger Einsatz von Düngemitteln führt laut wissenschaftlichen Studien…

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Jede zehnte Frau ist von Endometriose betroffen. Es wird Zeit, den Frauen zu helfen.

Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg, erklärte heute im Zuge der Debatte über die Volkskrankheit Endometriose: „Endometriose betrifft Millionen von Menschen in Deutschland. Dass diese Krankheit die Lebensqualität der Betroffenen stark einschränken kann, wissen allerdings nur…

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Es fehlt an Vorbereitung auf den Corona-Herbst – Landesregierung hat den Sommer nicht genutzt

Die gesundheitspolitische Sprecherin und Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, wirft der hessischen Landesregierung vor, bei der Eindämmung und Bekämpfung der Corona-Pandemie den Sommer vollständig verschlafen zu haben. In der Plenardebatte des Hessischen Landtags über die…

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Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes grundlegend notwendig

Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagte heute im Rahmen der Debatte zur Stärkung der Gesundheitsverwaltung: „In den Anhörungen im letzten Jahr zum Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) wurde ein Landesgesundheitsamt als Ansprechpartner und zur Koordination gewünscht. Dies…

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Jede Unterschrift für die „Verkehrswende Hessen“ ist ein Ausdruck des Misstrauens gegenüber Minister Al-Wazir

Der Hessische Landtag hat sich heute auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Ausgestaltung einer zukunftsfähigen Mobilität in Hessen auseinandergesetzt. Anlass der Debatte im Hessischen Landtag waren die mehr als 70.000 Unterschriften für ein Volksbegehren „Verkehrswende Hessen“, die dem Grünen-Verkehrsminister Tarek…

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Krankenpflegehilfe ausweiten und bekanntmachen

Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagt anlässlich der Plenardebatte zum Hessischen Krankenpflegehilfegesetzes: „Ich bin Fan der Krankenpflegehilfe. Die Ausbildung hat sich bewährt und ermöglicht einen Einstieg in das Berufsfeld ‚Pflege‘, denn eine solche Pflegeassistenzausbildung gibt…

Schwarzgrün blockiert gute Pflege – Tatenlosigkeit schadet Pflegebedürftigen und Pflegenden

„Gute Pflege ist eine Frage der Menschenwürde. Pflegekräfte und pflegende Angehörige brauchen Unterstützung“, sagt Dr. Daniela Sommer, die parlamentarische Geschäftsführerin und gesundheits- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion zur Eröffnung der VdK-Pflegedemo ohne Menschen. Die häusliche Pflege leide unter der Untätigkeit…

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Gute Arbeit und eine starke Wirtschaft gehören zusammen

Im Rahmen der in dieser Woche stattfindenden Plenarberatungen hat sich der Hessische Landtag am heutigen Mittwoch mit dem Gesetzentwurf der SPD zur Änderung des Hessischen Mittelstandsförderungsgesetzes befasst. Mit dem Gesetzentwurf ist beabsichtigt, mittelständische Unternehmen, die für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter…

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Solidarität mit Beschäftigten am UKGM. Die Verantwortung trägt das Land.

Dr. Daniela Sommer, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sagte heute in Wiesbaden anlässlich des Warnstreiks von Beschäftigten am UKGM: „Die Aufkündigung des Zukunftspapiers, das Aussitzen einer neuen Vereinbarung des Rhön-Klinikums und des Landes und das Zocken um das…

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Frust an Schulen nimmt zu, Realitätsverlust von Schwarzgrün auch

Als „zutiefst frustrierend“ hat der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, die heutige Regierungserklärung von Kultusminister Lorz (CDU) im Hessischen Landtag bezeichnet. Degen sagte: „Mini-Projekte und Modellversuche sind keine Antwort auf bildungspolitische Missstände und Versäumnisse. Das Markenzeichen von Schwarzgrün in…

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Lehrkräfte benötigen Dauerperspektiven und keine Sommerferienarbeitslosigkeit

Die SPD-Landtagsfraktion hat einen Antrag (Drucks. 20/9144) in den Landtag eingebracht, der die Praxis, befristet beschäftigte Lehrkräfte in die Sommerferienarbeitslosigkeit zu entlassen, beenden soll. Angesichts des massiven Lehrkräftemangels müsse damit endlich Schluss sein, fordert der bildungspolitische Sprecher, Christoph Degen: „Lehrkräfte…

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Wichtige Informationen zurückgehalten. Wer ist an welcher Stelle zuständig?

Die Staatsanwaltschaft Hanau hat die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Angehörige der Waffenbehörde des Main-Kinzig-Kreises wegen des Vorwurfs der fahrlässigen Tötung eingestellt. Die Obfrau der SPD-Fraktion im Untersuchungsausschuss „Hanau“, Heike Hofmann, sagte dazu heute in Wiesbaden: „Aus der Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft…

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Energiekrise darf nicht zu einer sozialen Krise werden

Lisa Gnadl, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, erklärt aus Anlass der heutigen Pressekonferenz der Fraktion DIE LINKE.: „Armut bleibt in Hessen ein ernsthaftes Problem, das man offensichtlich nicht mit dieser schwarzgrünen Landesregierung bewältigen kann.“ Eine alarmierende Situation, die…

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Patientensicherheit gibt es nur mit guten Arbeitsbedingungen und sicherer Medikation

Der Welttag der Patientensicherheit ist ein globaler Gesundheitstag der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Jedes Jahr soll auf vermeidbare Schäden im Gesundheitswesen aufmerksam gemacht werden. Zum Tag der Patientensicherheit am morgigen Samstag sagt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela…

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Landesregierung ist nicht imstande, das Projekt ‚eJustice‘ effizient, erfolgreich und zeitnah umzusetzen

Der rechtspolitische Ausschuss des Hessischen Landtags (RTA) hat heute in einer Sondersitzung über den derzeitigen Stand der Planung und Umsetzung des eJustice Programms beraten. Anfang dieses Jahres waren die immensen Kostensteigerungen und Verlängerungen der Projektzeit sowie die chaotischen Zustände im…

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