Übersicht

Pressemitteilung

Bild: Angelika Aschenbach

Schwarzgrüne Hochschulnovelle bleibt weit hinter den Erwartungen zurück.

Hessen soll bis Ende des Jahres ein neues Hochschulgesetz erhalten. Zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Neuregelung und Änderung hochschulrechtlicher Vorschriften und Anpassung weiterer Rechtsvorschriften erklärt die Hochschulsprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer: „Was lange währt, sollte…

Bild: Angelika Aschenbach

Hausärztliche Versorgung in Hessen muss endlich sichergestellt werden.

Anlässlich der ersten Lesung des Gesetzentwurfs zur Sicherung der hausärztlichen Versorgung stellt die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, zufrieden fest: „Es ist noch nicht lange her, da hat die Landesregierung unseren Gesetzesentwurf mit dem gleichen Ansinnen abgelehnt. Wir…

Bild: Angelika Aschenbach

Versprechen endlich einlösen und Gesundheitsämter unterstützen.

Anlässlich der ersten Lesung zur Änderung des Hessischen Gesetzes über den Öffentlichen Gesundheitsdienst zieht die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, Bilanz. Eine der vielen Erkenntnisse aus der COVID-19 Pandemie sei, dass der Öffentliche Gesundheitsdienst, der eine zentrale Rolle…

Bild: Angelika Aschenbach

HAWs sind unverzichtbarer Bestandteil in der Hochschullandschaft und ein Erfolgsmodell.

Seit 50 Jahren gibt es in Hessen Hochschulen für Angewandte Wissenschaften, die früheren Fachhochschulen. Sie sind unverzichtbarer Bestandteil der Hochschullandschaft und ein Erfolgsmodell. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer am Mittwoch in Wiesbaden: „Zum Jubiläum der…

Bild: Angelika Aschenbach

Jugendliche müssen über ihre Zukunft mitentscheiden und wählen können

Der Hessische Landtag hat heute über den Gesetzentwurf der SPD-Fraktion zur Absenkung des Wahlalters bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre debattiert. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, sagte, ein kommunales Wahlrecht für Jugendliche ab 16 biete jungen Menschen bessere Chancen,…

Schwarzgrün verhindert dringend benötigte ausreichende Beratungsinfrastruktur.

Nadine Gersberg, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, zum Gesetzentwurf zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Schwangerschaftskonfliktgesetz: „Schwarzgrün hält keine ausreichende Beratungsinfrastruktur vor, die allerdings dringend benötigt wird. Zudem ist der Entwurf des Änderungsgesetzes lediglich auf sieben Jahre begrenzt…

Bild: Angelika Aschenbach

„Digitalpolitischer Offenbarungseid“ – Schwarzgrün riskiert weitere Verzögerungen

Seit anderthalb Jahren warten die hessischen Schulen auf das datenschutzkonforme Videokonferenzsystem, das ihnen vom Kultusministerium versprochen wurde. Und sie werden noch länger warten müssen: Nachdem die Vergabekammer vor drei Wochen eine Wiederholung des vom Ministerium durchgeführten Ausschreibungsverfahrens angeordnet hatte, hat…

Bild: Angelika Aschenbach

Nicht nur Wind machen, sondern Handeln für unsere Kinder

Anlässlich des diesjährigen Weltkindertages, der bundesweit unter dem Motto „Kinderrechte jetzt!“ steht, ist es der SPD-Landtagsfraktion ein besonderes Anliegen, ganz gezielt auf die Belange von Kindern und Jugendlichen aufmerksam zu machen. „Gerade Kinder haben die coronabedingten Einschränkungen besonders zu spüren…

Foto von Lisa Gnadl
Bild: Angelika Aschenbach

Arbeitsbedingungen in den Kitas müssen besser werden – Schwarzgrün ignoriert Fachkräftemangel

Der aktuelle „Kita-Personalcheck“ der Gewerkschaft ver.di, über den die Frankfurter Rundschau heute berichtet, belegt erneut den dramatischen Personalmangel und die schlechten Arbeitsbedingungen in den hessischen Betreuungseinrichtungen für Kinder. „Wir warnen seit langem davor, dass sich zusammen mit dem Fachkräftemangel in…

Bild: Angelika Aschenbach

Kur- und Heilbäder benötigen mehr Unterstützung – Warme Ministerworte ersetzen keine dauerhafte Förderung

In Bad Soden-Salmünster tagt heute der Hessische Heilbäderverband. Dazu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert: „Die Heilbäder und Kurorte in Hessen sind wichtige Teile der medizinischen und der touristischen Infrastruktur unseres Landes, zum Teil mit…