Wir dürfen nicht wegsehen

Zum Tag des Internationalen Tages zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nadine Gersberg: „Wir dürfen nicht wegsehen. Gewalt gegen Frauen passiert im eigenen Zuhause, am Arbeitsplatz oder in…

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„Vorlesen stärkt die Bildungschancen unserer Kinder“

„Vorlesen verbindet“ – unter diesem Motto findet morgen, am 17. November der Vorlesetag 2023 statt, der dieses Jahr das gemeinsame Vorlesen als verbindendes und Nähe schaffendes Element in den Vordergrund rückt. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph,…

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Antisemitismus bedroht unsere Gesellschaft – Die Barbarei des NS-Regimes bleibt Mahnung und Warnung

In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 kulminierten die antisemitischen Übergriffe des NS-Regimes in Deutschland in einer Vielzahl von staatlich gelenkten Angriffen auf Synagogen und andere Einrichtungen der jüdischen Gemeinden sowie auf Wohn- und Geschäftshäuser von jüdischen…

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Jede Minute zählt – Schlaganfallpatienten schneller in Behandlung bringen

Rund 270.000 Menschen erleiden pro Jahr in Deutschland einen Schlaganfall. Er ist die häufigste Ursache für Behinderungen im Erwachsenenalter. Ein Jahr nach einem erlittenen Schlaganfall sind 60 Prozent der Betroffenen weiterhin auf Unterstützung, Therapie, Hilfsmittel oder Pflege angewiesen. Anlässlich des…

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Breiter demokratischer Konsens im Hessischen Landtag gegen Antisemitismus und den Terror gegen Israel

Die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Freien Demokraten im Hessischen Landtag haben sich heute mit einem gemeinsamen Antrag unmissverständlich an die Seite Israels gestellt und jede Form des Antisemitismus verurteilt. Der Antrag…

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Verhalten von CDU und Grünen führt zu vollständigem Vertrauensverlust der Angehörigen der Opfer von Hanau in den Rechtsstaat

Die heutige Pressekonferenz von Armin Kurtović und Niculescu Păun hat erneut das Versagen der Hessischen Landesregierung aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen aufgezeigt. Dazu erklärte die Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann: „Es war von Anfang an klar, dass…

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Hessische Bürgerinnen und Bürger müssen sich auf eine gute Versorgung verlassen können

Das DRK-Krankenhaus in Biedenkopf ist nach Ziffer 4.4 des Hessischen Krankenhausplanes 2009 Teil der unabdingbaren Notfallversorgung in Hessen. Durch eine teilweise belegärztliche Versorgung erhält das Krankenhaus den Basisnotfallzuschlag nicht und auch keinen Sicherstellungszuschlag. Dazu sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion…

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Hilfskräfte an hessischen Hochschulen werden von der Landesregierung aus CDU und Grünen vernachlässigt

Hilfskräfte, studentische und wissenschaftliche, leisten an unseren Hochschulen essentielle Arbeit, wobei sich die Zahl der Hilfskräfte in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt hat. Aufgabenbereiche aus Forschung und Lehre, im technischen Support oder in der Verwaltung werden an diese Hilfskräfte…

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Solidarität und Mitmenschlichkeit sind unser Fundament

Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober ruft der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, dazu auf, mehr Mitmenschlichkeit zu zeigen und die Werte der Demokratie zu verteidigen. Rudolph sagte am heutigen Montag mit Blick auf den…

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Hilferuf der Polizeigewerkschaften ist Konsequenz aus katastrophaler Personalpolitik der Landesregierung aus CDU und Grünen

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat den Hilferuf aller hessischen Polizeigewerkschaften als „Anklageschrift gegen die CDU-geführte Landesregierung“ bezeichnet. Die Polizeigewerkschaften hatten die Ergebnisse einer nicht repräsentativen, gewerkschaftsübergreifen Umfrage im Polizeipräsidium Südosthessen zum Anlass genommen, auf die…

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Jeder Angriff auf Einsatz- und Rettungskräfte ist ein Angriff zu viel

Die Bedrohung von Einsatz- und Rettungskräften in Hessen und Deutschland wächst und ist ein inakzeptabler und nicht hinnehmbarer Zustand. Dazu sagte der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Günter Rudolph, am Freitag in Wiesbaden: „Wir verurteilen jede Form der Gewalt gegen Einsatz- und…

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Minister Ahnungslos überlässt Berufsorientierung den Schulen

„Die vielen Baustellen im Bildungsbereich überfordern den Kultusminister augenscheinlich. Er überlässt es dem Zufall, ob junge Menschen gut vorbereitet auf Beruf und Leben die Schule verlassen. Kenntnisse über Ausbildungsreife oder die Umsetzung oder sogar Wirksamkeit der Maßnahmen zur Berufsorientierung liegen…

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Strafanzeige der Familie Kurtović lässt weitere Versäumnisse der Landesregierung aus CDU und Grünen erkennen

Der Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags untersucht die Hintergründe und Abläufe des rassistischen Attentats von Hanau am 19. Februar 2020. Nach Berichten der Tagesschau und des SWR hat die Familie von Hamza Kurtović nun eine weitere Strafanzeige wegen des mutmaßlich verschlossenen…

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Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktionen aus Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen zu Unternehmensbesuch in Darmstadt

Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen in den Landtagen von Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam das Unternehmen Donges Steel Tec in Darmstadt besucht. Begleitet wurden die Fraktionsvorsitzenden Günter Rudolph (Hessen), Andreas Stoch (Baden-Württemberg) und Jochen Ott (Nordrhein-Westfalen) von dem örtlichen SPD-Landtagsabgeordneten…

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Safe Abortion-Day – Die Landesregierung aus CDU und Grünen hätte längst handeln müssen und können.

Nadine Gersberg, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, sieht die Versorgungsstrukturen in Hessen in Gefahr. Anlässlich des diesjährigen Safe Abortion-Days sagte sie am heutigen Mittwoch in Wiesbaden: „Immer mehr Ärztinnen und Ärzte gehen in Rente, doch neue, die Schwangerschaftsabbrüche…

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Sozialindex in Hessen braucht eine Neuausrichtung – Startchancenprogramm bietet eine gute Grundlage dafür

Zur Einigung zwischen Bund und Ländern beim sogenannten Startchancen-Programm, mit dem in Deutschland 4.000 Schulen in benachteiligten Lagen stärkere Unterstützung erhalten sollen, erklärt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen: „Schulen in Brennpunkten stehen vor den größeren…

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Bekämpfung des Lehrkräftemangels muss oberste Priorität haben

Nach einer aktuellen Berechnung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fehlen in Hessen mindestens 12.000 neue Lehrkräfte. Die heute präsentierte Lehrkräftebedarfsberechnung auf der Basis von Zahlen der Kultusministerkonferenz (KMK) und des Hessischen Statistischen Landesamts (HSL) kommentiert der bildungspolitische Sprecher der…

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Zukunftsfähige Radinfrastruktur bleibt für Landesregierung aus CDU und Grünen weiterhin ein Fremdwort

In seiner heutigen Pressekonferenz hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad Club (ADFC) Hessen der Landesregierung aus CDU und Grünen eine verheerende Bilanz für den Ausbau der Radinfrastruktur in Hessen ausgestellt. In seinem Statement fordert der ADFC einen Neustart des Radschnellwegebaus nach…

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Mangel an Tierärztinnen und -ärzten verschärft sich

Einem Bericht von hessenschau.de zufolge beklagen Hessens Tierärzte einen Mangel an Fachkräften in den Praxen. Das Problem bestehe bereits jetzt und werde sich in Zukunft noch verschärfen. Insbesondere in Großtierpraxen, aber auch in Veterinärämtern, Untersuchungseinrichtungen, Schlachtbetrieben und an den Universitäten…

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Das Versagen des Digitalministeriums kann niemand mehr schönreden. Letzter Platz ist exemplarisch für die Arbeit der Landesregierung.

Laut Mitteilung der Bundesnetzagentur belegt Hessen im bundesweiten Vergleich den letzten Platz beim Ausbau der Handynetze. Dazu sagte der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Bijan Kaffenberger, heute in Wiesbaden: „Schlechteste 5G-Flächenabdeckung bundesweit. Letzter Platz in Deutschland. Hessen liegt…

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