Übersicht

Pressemitteilung

Bild: Angelika Aschenbach

Hessen braucht auch einen Kodex für gute Arbeit an Hochschulen

„Gute Arbeit und gute Beschäftigungsbedingungen an hessischen Hochschulen sind und sollten auch in Zukunft eine Selbstverständlichkeit sein“, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Sommer. Das sei aber nicht überall der Fall und durchaus umstritten, wie eine Videokonferenz der…

Bild: Goetz Schleser

Für Solidarität in der Krise und auf dem Arbeitsmarkt

In diesem Jahr müssen schon zum zweiten Mal seit Gründung der Bundesrepublik die Kundgebungen und Demonstrationen zum Tag der Arbeit zum großen Teil ins Internet verlegt werden. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser,…

Bild: Angelika Aschenbach

Landesregierung verpasst es wieder einmal zu liefern

Am 10. April 2018 hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertung zur Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer für unvereinbar mit der Verfassung erklärt. „Viele Bürgerinnen und Bürger zahlen zu viel Grundsteuer, andere zu wenig, weil die Immobilienwerte, auf denen die Abgabe…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD-Landtagsfraktion bringt Gesetz für mehr barrierefreies Wohnen ein

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung der Hessischen Bauordnung (HBO) in den Hessischen Landtag eingebracht und sich damit für ein verstärktes Engagement für barrierefreien Wohnraum eingesetzt. Die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Elke Barth, erklärte dazu:…

Bild: Angelika Aschenbach

SPD fordert Corona-Aufholprogamm für hessische Schüler

In der Debatte um pandemiebedingte Lernrückstände von Schülerinnen und Schülern kritisierte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen, das wieder einmal abwartende Verhalten der Landesregierung, während der Bund bereits handele. Christoph Degen sagte am Donnerstag in Wiesbaden: „243.000 Schülerinnen und…

Bild: Angelika Aschenbach

Für Schutz und sichere Arbeitsbedingungen in den hessischen Kitas sorgen

Die sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Lisa Gnadl, hat in der Debatte des Landtags über die Bedingungen der Kinderbetreuung während der anhaltenden Corona-Pandemie die schwarzgrüne Landesregierung erneut aufgefordert, für Schutz und sichere Arbeitsbedingungen in den Kitas, Krippen und bei den Tagespflegepersonen…

Bild: Angelika Aschenbach

Urteil des Bundesverfassungsgerichts muss Ansporn für größere Anstrengungen beim Klimaschutz sein

Das Bundesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Urteilsverkündung das Klimaschutzgesetz aus dem Jahr 2019 auf Bundesebene als in Teilen nicht mit den Grundrechten vereinbar bezeichnet. Konkret rügte das höchste deutsche Gericht fehlende Vorgaben für die Emissionsminderung. Die Möglichkeiten der zukünftigen Generation…

Bild: Angelika Aschenbach

Worte pflanzen keine Bäume

Der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion hat im Hessischen Landtag kritisiert, dass Umweltministerin Hinz (Grüne) viel zu wenig für einen effektiven Waldumbau getan habe. „Worte pflanzen keine Bäume und Umweltministerin Hinz hat in der Vergangenheit viel über den Waldumbau geredet. Während…

Bild: Angelika Aschenbach

Schutz und faire Bedingungen für Saisonarbeiter

Wie im vergangene Jahr ist die Erntesaison wieder mit besonderen Kraftanstrengungen verbunden. Dies sei jedoch nicht die einzige Herausforderung in der bereits laufenden Saison, erklärte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, in einer Aktuellen Stunde zu den Arbeits- und…