Übersicht

Allgemein

Unsere Themen im Plenum

In der 60., 61., 62. und 63. Plenarsitzung (08.-11. Dezember 2020) stehen unter anderem der Haushalt für das Jahr 2021, die Garantie für sicheres und angstfreies Lernen in der Corona-Pandemie und die Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung auf der Tagesordnung. 1.

Medizinische Versorgung sichern, Beschäftigte schützen

Mehrere Medien haben in den vergangenen Tagen über lange Wartezeiten bei der Lieferung der Schnelltests berichtet, die insbesondere für Pflegeheime von größter Bedeutung sind. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, zeigte sich angesichts der aktuellen…

Unsere Themen im Plenum

In der 57., 58. und 59. Plenarsitzung (10.-12. November 2020) stehen unter anderem die Beteiligung des Parlaments in der Corona Pandemie, die Einsetzung der unabhängigen Stelle einer oder eines Polizei- und Bürgerbeauftragten, die Enquetekommission zur Mobilität der Zukunft und die…

Bild: Angelika Aschenbach

Stärkung von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen notwendig

Im Rahmen der Plenardebatte heute im Hessischen Landtag über die Stärkung von regionalen Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen hat der SPD-Abgeordnete Knut John der schwarzgrünen Regierungskoalition mangelndes Engagement vorgeworfen. John sagte dazu am Mittwoch in Wiesbaden: „Tatsächlich ist das Kind bereits in…

SPD-Fraktion fordert Unterstützung für Theater und Vereine

v. l. n. r.: Gernot Grumbach MdL, Christoph Degen MdL, Dr. Daniela Sommer, MdL, Harald Soldan, Schatzmeister des Verdbands Hessischer Amateurtheater e. V., Jörg Dreismann, Vizepräsident des Verbands Hessischer Amateurtheater e.V. Der Arbeitskreis Wissenschaft und Kunst der SPD-Fraktion hat sich…

Unsere Themen im Plenum

In der 50., 51. und 52. Plenarsitzung (01.-03. September 2020) stehen unter anderem der Justizskandal in Frankfurt, die Lage der Erzieher*innen an Hessens Kitas sowie eine Stärkung der Sozialbindung bei der Wohnungsförderung auf der Tagesordnung.     1. Justizskandal in…

Bild: Angelika Aschenbach

Gemeinsame Erklärung der Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD, GRÜNEN und FREIEN DEMOKRATEN im Hessischen Landtag zu den Drohungen gegen Janine Wissler

Die demokratischen Parteien im Hessischen Landtag sind entsetzt über die offenbar rechtsextremistischen Drohungen gegen die stellvertretende Bundesvorsitzende der Linken und Chefin der Linksfraktion im Landtag, Janine Wissler. Wissler erhielt zwei Mails mit der Unterschrift „NSU 2.0“ mit klaren Bedrohung gegen…

Bild: Angelika Aschenbach

Schattenhaushalt gegen alle Widerstände

Der Hessische Landtag ist heute zu einer weiteren Sondersitzung zusammengetreten, um in Dritter Lesung über das von der Landesregierung geplante „Sondervermögen“ – also einen ausschließlich schuldenfinanzierten Fonds von zwölf Milliarden Euro – zu beraten. Schwarzgrün gibt an, aus dem Schattenhaushalt…

Bild: Angelika Aschenbach

Tobias Eckert (SPD): Destinationsförderung wichtiger denn je

Der Hessische Landtag hat heute darüber debattiert, wie der Tourismus in Hessen gestärkt werden kann. In der Plenardebatte sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert: „Hessens Tourismus-Destinationen müssen besser gefördert werden. In Hessen hat sich die touristische Entwicklung zwischen…

Bild: Angelika Aschenbach

Elke Barth (SPD): Schwarzgrün verpasst erneut die Chance auf eine grundlegende Reform des Baurechts in Hessen

Der Hessische Landtag hat heute über die Änderung der Hessischen Bauordnung (HBO) debattiert. Grundlage der Diskussion war unter anderem ein entsprechender Gesetzentwurf der schwarzgrünen Regierungskoalition. Für die SPD-Landtagsfraktion kritisierte deren baupolitische Sprecherin Elke Barth, dass die Koalition erneut die Chance…

Unsere Themen im Plenum

In der 40., 41. und 42. Plenarsitzung (26.-28. Mai 2020) stehen unter anderem unser Antrag zur schrittweisen Öffnung der Kitas, Kindertagespflege und Horte in Hessen sowie unser Antrag für einen sinnvollen Mieterschutz auf der Tagesordnung.   Das Homeoffice kann mit…

Bild: Angelika Aschenbach

Bei Glasfaser und Gigabit ist in Hessen noch viel Luft nach oben

Anlässlich der Beantwortung von Berichtsanträgen zum 5-Punkte-Arbeitsprogramm der Digitalministerin Sinemus (CDU) im heutigen Ausschuss erklärte der Landtagsabgeordnete Bijan Kaffenberger: „Hessen liegt mit Blick auf die Versorgung mit 50 Mbit/s im Bundesvergleich auf dem siebten, bzw. wenn man sich nur auf…

Bild: Angelika Aschenbach

Klare Regeln für die Gastronomie – 5-Quadratmeter-Regel aufheben

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Tobias Eckert, hat heute zur 5-Quadratmeter-Regel für die Gastronomie, die im Rahmen der Corona-Auflagen gelten, erklärt: „In allen Bereichen gilt es 1,5 Meter Abstand zu anderen zu halten – so wie es das Robert-Koch-Institut (RKI)…

Bild: Angelika Aschenbach

Fragwürdige Dienstreisen und Fortbildungen auf Steuerkosten

Im Rahmen seiner heutigen Sitzung hat sich der Haushaltsausschuss des Hessischen Landtags mit einem Dringlichen Berichtsantrag der Freien Demokraten zu aktuellen Presseberichten anlässlich umstrittener Dienstreisen und eines Auslandsstudiums von leitenden Angestellten des Frankfurter Innovationszentrum Biotechnologie (FIZ) beschäftigt. Der finanzpolitische Sprecher…

Bild: Angelika Aschenbach

Wirtschaftsminister Al-Wazir muss handeln nicht zaudern

Der Hessische Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) hat in der öffentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses in der vergangenen Woche erklärt, dass die Landesregierung vorerst keine eigenen Konjunkturprogramme plane, um die Wirtschaft in und nach der Krise wieder anzukurbeln. Vielmehr wolle man erst…

Bild: Angelika Aschenbach

Familien müssen wissen, was mit den Kita-Öffnungen auf sie zukommt

Die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, hat davor gewarnt, den Neustart der Kita-Betreuung in Hessen zu verstolpern. Alles, was Sozialminister Kai Klose (Grüne) gestern Abend im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss des Landtags berichtet…

Bild: Angelika Aschenbach

Bestatter auch in Hessen als systemrelevante Berufsgruppe anerkennen

Die SPD-Landtagsfraktion fordert, auch in Hessen Bestatter und Bestatterinnen als systemrelevante Berufsgruppe anzuerkennen. In den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Thüringen und Berlin wurde die Relevanz bereits anerkannt. Der Abgeordnete Wolfgang Decker sagte heute dazu: „Es sollte unstreitig sein, dass…

Bild: Angelika Aschenbach

Behutsame Wiederaufnahme des Schulbetriebs ist möglich

Ab dem 27. April soll in Hessen schrittweise der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden, zunächst mit den Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Christoph Degen, spricht sich für eine behutsame Wiederaufnahme des Unterrichts aus.

Langfristig mehr Geld für Pfleger*innen

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag unterstützt die Zahlung von steuerfreien Bonuszahlungen an Pflegekräfte. Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Daniela Sommer, sagte am Donnerstag: „In der aktuellen Lage sind die Pflegekräfte besonders belastet. Ihr Einsatz für das…