In der Debatte zu „Distr@l“ im Hessischen Landtag hat der SPD-Abgeordnete Bijan Kaffenberger das schwarzgrüne Förderprogramm als nicht zielgerichtet kritisiert. Zwar sei ein Förderprogramm für digitale Innovationen in kleinen und mittleren Unternehmen und der Wissenschaft grundsätzlich eine gute Idee, aber die derzeitige Ausgestaltung gehe an den Bedürfnissen vorbei.
Bijan Kaffenberger erklärte: „Nach einem dreiviertel Jahr der Laufzeit von Distr@l, kann man eine erste Bilanz ziehen. Um unserem Berichtsantrag und der Diskussion im Ausschuss zuvorzukommen, hat die schwarzgrüne Koalition jetzt diesen Entschließungsantrag auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt.“ Dieses Vorgehen sei zwar überaus interessant, aber nicht zielführend, kritisierte Kaffenberger. Das Förderprogramm „Distr@l“ bezeichnete er mit dessen verschiedenen Förderlinien und Modulen mit unterschiedlichen Laufzeiten, Fördervolumen und Förderquoten als Gemischtwarenladen. „Aber ein schwarzgrüner Gemischtwarenladen ersetzt eben keine Strategie. Wenn dann auch noch behauptet wird, dass Hessen mit dieser Förderung im Ländervergleich an der Spitze liegt, dann ist das nicht mehr als ein gelungener Taschenspielertrick“, so Kaffenberger.
Insbesondere für die Digitalisierung im hessischen Gesundheitswesen komme der neue E-Health-Aufruf im Rahmen von Distr@l zu spät. „Man könnte sich jetzt darüber freuen, dass die Landesregierung damit zumindest möglicherweise endlich ihre E-Health-Vorhaben aus dem Jahr 2016 umsetzt“, sagte Kaffenberger. Bislang seien in diesem wichtigen Feld lediglich gescheiterte Parteifreunde geparkt worden, kritisierte der SPD-Abgeordnete und führte das Beispiel des ehemaligen Bad Nauheimer Bürgermeisters an, der 2018 die Geschäftsführung des Kompetenzzentrums für Telemedizin und E-Health in Gießen übernommen hatte und nun für die CDU in den Bundestag einziehen soll.
„Lassen Sie uns mit Distr@l zügig und gezielt Unternehmen fördern, deren übliches Geschäftsmodell während der Pandemie kaum möglich ist“, forderte Kaffenberger. Mit Distr@l sollten künftig Innovationen zielgerichtet gefördert werden, auf die dann bei Bedarf auch zurückgegriffen werden könne. „In der Krise hätte es geholfen und würde es immer noch helfen, wenn man beispielsweise eine echte digitale Lernplattform für Hessen entwickelt hätte“, mahnte Kaffenberger. Noch könne aus Distr@l ein sinnvolles Förderprogramm gemacht werden. Die SPD-Fraktion werde in der Debatte im Ausschuss ihre Kritikpunkte mit konkreten Verbesserungsvorschlägen adressieren.
