Verantwortung nicht an andere delegieren – Minister Klose muss endlich einen Plan für die Kitas vorlegen

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Bild: Angelika Aschenbach

Die familienpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, hat Sozialminister Kai Klose (Grüne) erneut aufgefordert, einen Fahrplan zur Wiedereröffnung der hessischen Kitas vorzulegen. Gnadl sagte, die Sitzung des sozial- und integrationspolitischen Ausschusses des Landtags (SIA) am morgigen Donnerstag sei eine gute Gelegenheit für den Minister, endlich einmal darzulegen, mit welchen organisatorischen Maßnahmen und auf welchem Zeithorizont der Minister plane, die Kinderbetreuung wieder in Gang zu bringen.

Klare An- und Aussagen zur Öffnung der Kitas seien dringend erforderlich, weil sowohl die Eltern mit ihren Kindern als auch die Kindertagesstätten und deren Träger rechtzeitig und umfassend darüber informiert sein müssten, unter welchen Bedingungen der Betrieb in den Einrichtungen wieder aufgenommen werden solle.

Lisa Gnadl sagte: „Die Zeit drängt, denn alle Beteiligten müssen sich sorgfältig auf die Öffnungssituation vorbereiten können. Dazu muss der Minister zum Beispiel erklären, in welchem Turnus die Gruppen betreut werden, ob und wie die Öffnungen nach dem Alter der Kinder gestaffelt werden und welche Auswirkungen die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs auf die bisherige Notbetreuung hat. Zu klären wäre auch, wie das Land die Kitas bei der Erstellung und Umsetzung von Hygieneplänen unterstützt, wie der bestmögliche Infektionsschutz für die Erzieherinnen und Erzieher sichergestellt werden kann, ob und welche Testroutinen in den Kitas vorgesehen sind und wie in der Frage der Elternbeiträge verfahren werden soll, wenn nur ein eingeschränktes Betreuungsangebot vorhanden ist. Und das sind nur die drängendsten Fragen, auf die der Sozialminister morgen Antworten haben sollte.“

Ganz wesentlich sei auch, den vielen Tagesmüttern eine Perspektive zu geben: „Es würde letztlich keinen Sinn machen, wenn – wie vorgesehen – Familien das Kind der Nachbarn mitbetreuen können, professionelle Tagesmütter aber nach wie vor ihre Arbeit nicht ausüben dürften“, stelle Gnadl fest.

Die SPD-Politikerin forderte Minister Klose auf, der Versuchung zu widerstehen, die organisatorische Verantwortung für die Wiederaufnahme des Kita-Betriebs an die kommunalen und freien Träger zu delegieren. „Natürlich muss das Land nicht bestimmen, in welche Art von Schutzumschlag die Bilderbücher bekommen und wie oft die Bauklötze desinfiziert werden müssen. Aber das Sozialministerium muss einen klaren Rahmen abstecken, innerhalb dessen sich die Kitas bewegen können. Und die Landesregierung muss bereit sein, die Träger der Kinderbetreuung zu unterstützen, wenn diese Unterstützung brauchen – sei es bei der Logistik oder bei der Finanzierung. Das werden wir in der morgigen Ausschusssitzung einfordern“, so Gnadl.