Digitalministerin Sinemus muss Reisetätigkeit erklären

Bild: Angelika Aschenbach

Am heutigen Freitag hat die Bild Frankfurt erneut über die Israel-Dienstreise der hessischen Digitalministerin Kristina Sinemus berichtet, die in den vergangenen Tagen im Hessischen Landtag bereits für Furore gesorgt hatte. Nach Abreise ihrer Delegation Ende Juni war Sinemus für ein weiteres Wochenende in Tel Aviv geblieben und hatte den damit verbundenen Aufenthalt in einem Luxushotel dienstlich abgerechnet.

„Nachdem die Ministerin nun zurückgerudert ist und das Wochenende in Tel Aviv doch selbst bezahlen will, erfahren wir gleichzeitig aus der Bild Zeitung, dass sie einen weiteren Wochenendtrip im Mai unternommen hatte, der ebenfalls einen privaten Anstrich hat“, sagte dazu der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag Günter Rudolph. Die SPD-Fraktion habe mehr als genug Anlass, parlamentarische Aufklärung darüber zu verlangen, welche Dienstreisen mit welchem Hintergrund von Frau Sinemus seit ihrem Amtsantritt durchgeführt wurden.

Rudolph hatte bereits zuvor angekündigt, dass die SPD-Fraktion eine Thematisierung der Angelegenheit nach der Sommerpause im entsprechenden Ausschuss fordert. „Frau Sinemus wurde zur Digital- und nicht zur Reiseministerin ernannt und sollte sich dementsprechend um die hessische Großbaustelle „Digitalisierung“ kümmern. Zu der vermeintlichen Verquickung von dienstlichen und privaten Interessen auf nunmehr zwei ihrer Dienstreisen, muss sie sich äußern – ganz unabhängig davon, welche Kosten sie nun doch zu übernehmen gedenkt“, sagte Rudolph.