Der SPD-Landtagsabgeordnete aus dem hessischen Kalirevier, Torsten Warnecke, hat in der gestrigen Sitzung des Hessischen Landtags Stellung zu einer von der Fraktion Die Linke eingebrachten Großen Anfrage zur Schwermetallverseuchung durch die K+S-Rückstandshalde Hattorf genommen. Warnecke sagte dazu: „Die ständige Pseudo-Skandalisierung der Linksfraktion hilft in diesem Zusammenhang überhaupt nicht weiter und ist zudem in der Sache schlicht falsch. Es werden keineswegs, wie von der Linken suggeriert, Schwermetalle von K+S in den Boden eingeleitet. Sie sind bereits im Boden vorhanden. Dieser gesamte Vorgang ist seit langem bekannt und die maßgeblichen Grenzwerte sind nie überschritten worden.“

Warnecke zeigt sich irritiert, welche Fortschrittsfeindlichkeit sich in der Argumentation der Fraktion Die Linke zeigt: „Folgte man den Argumenten der Linksfraktion, könnte etwa kein neues Medikament eingeführt werden. Oftmals werden Teile des Wirkstoffs wieder ausgeschieden und gelangen in den Wasserkreislauf. Genau deshalb existieren in den modernen Industrie- und Dienstleistungsgesellschaften gerade Grenz- und Richtwerte“, so der SPD-Abgeordnete.

Die auch von der Fraktion Die Linke genannten Lösungsvorschläge hält Warnecke bei genauer Betrachtung für keine: So würden für die 4.000 Kubikmeter, die in Bergmannssegen-Hugo täglich versenkt werden könnten, gut 30.000 Liter Diesel für den Transport benötigt. Für 100 Tage Transport rechnet Warnecke mit gut 16 Millionen Euro an reinen Kosten. Die müssten erst einmal erwirtschaftet werden.

Nicht anders würde es sich beispielsweise bei der solaren Eindampfung verhalten: es würden riesige Flächen für Stapelbecken benötigt. In Israel benötigt ein vergleichbares Werk 150 Quadratkilometer Evaporationsbeckenfläche. Bei dem heimischen Wetter benötige man mehrere Landkreise als Fläche.

„Es darf nicht sein, dass die Linksfraktion mit der fortgesetzten Skandalisierung von Sachverhalten, die Sicherheit der Arbeitsplätze in unserem Kali-Revier gefährdet. Es sei daran erinnert: eine Arbeitnehmerinnen oder ein Arbeitnehmer mit gut 2.500 Monatsverdienst musste in Zeiten von Kurzarbeit auf monatlich rund 450,- Euro verzichten, um alle Arbeitsplätze sichern zu helfen. Das ist Solidarität“, so Warnecke.