
Der Hessische Rundfunk (hr) hat heute die Umfrageergebnisse seines HessenTRENDs zur Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Danach hat sich die Haltung der Befragten gegenüber den Flüchtlingen in Hessen entspannt. Die Mehrheit der Hessen erwartet nicht, dass die Zuwanderer den Arbeitsmarkt belasten. Ebenfalls mehr als die Hälfte der Befragten sieht die neu nach Deutschland kommenden Menschen als Bereicherung. Auch das Sicherheitsgefühl der Hessen hat sich verbessert.
Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, sagte dazu am Montag in Wiesbaden: Ich bin sehr erleichtert, dass die Menschen in unserem Land die Flüchtlinge mehrheitlich willkommen heißen. Wir Sozialdemokraten haben immer gesagt, dass die Integration der Geflohenen eine Langzeitaufgabe ist. Je länger die Flüchtlinge unter uns leben, desto mehr schwinden die Befürchtungen und Ängste in der Bevölkerung obwohl die Scharfmacher von rechten Rand alles daran setzen, Unsicherheit zu schüren und Unruhe zu verbreiten. Diesen Leuten treten wir mit Besonnenheit und einem klaren Bekenntnis zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft entgegen. Denn was wir brauchen, um schwierige Situationen zu meistern, ist das Miteinander der Menschen. Und dafür steht niemand mehr als wir Sozialdemokraten.
Faeser, die auch Generalsekretärin der hessischen SPD ist, betonte, dass die Flüchtlingspolitik im Land auch eine sozialdemokratische Handschrift zeige: Die SPD in Hessen hat in der Flüchtlingspolitik von Anfang an die konstruktive Zusammenarbeit mit der Landesregierung gesucht. Diese Zusammenarbeit hat dazu geführt, dass wir für unser Land sagen können: Ja, wir schaffen das. Dass CDU und Grüne im Jahr der Bundestagswahl kein Interesse mehr daran haben, das überparteiliche Miteinander fortzusetzen, ist sehr bedauerlich. Denn aus Sicht der SPD ist die gesamtgesellschaftliche Aufgabe der Integration von Flüchtlingen zu groß und zu wichtig, um daraus parteipolitisches Kapital zu schlagen.