In ihrer heutigen Rede im Hessischen Landtag zur Aktuellen Stunde von Bündnis 90/Die Grünen zu Hasskommentaren im Internet hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Heike Hofmann, ein respektvolles Miteinander auf der digitalen Ebene als „unverzichtbar“ erklärt. „Wir beobachten mit Sorge die Entwicklung, dass Hass und Diskriminierung in Form von Hasskommentaren weiter zunehmen, hinter denen oft rechtsextreme Gruppen und Personen stehen“, so Hofmann.

Hasskommentare seien eine Form der digitalen Gewalt, die sich vorwiegend gegen Personen richte, die einer bestimmten Gruppe wegen ihrer Hautfarbe, ihres Geschlechtes oder ihrer Religion zugeordnet werden könnten. Im Internet würden diese Stimmungen aufgegriffen und verstärkt. Hofmann sprach sich dafür aus, dieser negativen Entwicklungen entschieden entgegen zu wirken, da der Frieden in der Gesellschaft und die Streitkultur in der Demokratie in Gefahr seien.

„Die Meinungsfreiheit ist Kernbestandteil unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung. Sie findet allerdings ihre Begrenzung, wenn Straftatbestände erfüllt sind, allgemeine Gesetze, wie zum Beispiel der Jugendschutz oder das Recht der persönlichen Ehre verletzt wird. Hier müssen alle Demokraten ‚klare Kante zeigen‘ und diesen Entwicklungen Einhalt gebieten, sowohl gesamtgesellschaftlich, indem wir etwa auch im Netz Flagge zeigen, selbst auf die eigene Kommunikation achten und untereinander ein weltoffenes und respektvolles Miteinander pflegen“, fuhr die SPD-Abgeordnete fort.
Es seien aber auch die Netzbetreiber in der Pflicht! Insbesondere bei der Anzahl der Hasskommentare und der Schnelligkeit der Löschung sei Verbesserungspotential vorhanden. Zudem fehle es an der Transparenz.

„Ich bin deshalb der Justizministerkonferenz und insbesondere der Initiative aus Hamburg dankbar, in der nun konkrete gesetzliche Schritte eingefordert werden. So sollen soziale Netzwerke rechtswidrige Kommentare zügig löschen, Ansprechpartner im Inland bereitstellen und gegebenenfalls empfindliche Bußgelder bei Verstößen zahlen. Zudem müssen sie ihre Löschungsaktivitäten transparent machen“, sagte Hofmann abschließend.