Timon Gremmels: Umweltministerin Hinz ohne Plan

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Timon Gremmels, hat Umweltministerin Priska Hinz (B90/Grüne) vorgeworfen, keine schlüssige Strategie zur Luftreinhaltung in den hessischen Städten zu haben. Die Ministerin hatte im Hessischen Rundfunk gefordert, eine so genannte „Blaue Plakette“ für Dieselfahrzeuge mit besonders niedrigem Stickoxid-Ausstoß einzuführen und nur noch diesen Autos die Einfahrt in Umweltzonen zu gewähren. Dazu sagte Timon Gremmels: „Es ist schon bitter, wenn einer Umweltministerin von den Grünen zum Thema Stickoxide nichts anderes einfällt, als auf die Bundesregierung zu zeigen und von Berlin noch eine Plakette und noch ein Verbot mehr zu fordern. Frau Hinz dokumentiert damit lediglich ihre Hilf- und Ideenlosigkeit. Offenkundig haben weder die Ministerin noch der Rest des schwarz-grünen Kabinetts einen Plan für eine echte Verkehrswende zugunsten der Umwelt und der Menschen in unserem Land.“

Statt an Symptomen herumzudoktern, solle die Landesregierung endlich eine schlüssige Gesamtstrategie für die umweltverträgliche Mobilität von morgen erarbeiten, forderte der SPD-Umweltexperte: „Dazu bräuchte man natürlich Ideen und Mut – beides fehlt Schwarz-Grün.“

Außerdem, so Gremmels, habe es die Landesregierung verpasst, mit gutem Beispiel voranzugehen: Im Fuhrpark des Landes erfülle gerade einmal ein Viertel der Fahrzeuge die Bedingungen für eine Blaue Plakette.

Der SPD-Politiker erinnerte auch daran, dass sich das Land Hessen im Bundesrat nicht der Forderung angeschlossen habe, ab 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren mehr zuzulassen. „Dabei kann solch eine Fristsetzung die Chance bieten, Innovationskräfte freizusetzen und die ökologische Verkehrswende zu beschleunigen“, stellte Gremmels fest.