Michael Siebel: Chance für mehr gesellschaftliche Breite und Beteiligung von mehr Frauen im HR-Rundfunkrat vertan

Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Michael Siebel, hat im Rahmen der abschließenden Debatte zum Änderungsgesetz über den Hessischen Rundfunk von einer „vertanen Chance“ gesprochen. „Aus Koalitionsräson haben CDU und Grüne die Chance auf mehr gesellschaftliche Breite und die Beteiligung von mehr Frauen im Rundfunkrat vertan. Die SPD hat angestrebt, dass künftig der Landesbehindertenrat und der Landesverband des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD-Hessen) im Rundfunkrat des Hessischen Rundfunks vertreten seien sollen. Der Landesbehindertenrat vertritt die Interessen von zehntausenden Menschen mit Behinderung in Hessen. Seine Expertise, gerade im Bereich Barrierefreiheit von Medienangeboten, würde den Rundfunkrat erheblich bereichern. Die Aufnahme des Lesben- und Schwulenverbands folgt dem Anspruch, die relevanten gesellschaftlichen Gruppen besser abzubilden“, sagte Siebel heute in Wiesbaden.

„Wir hätten uns gewünscht, dass die Koalitionsfraktionen mehr Mut beweisen“, so der SPD-Abgeordnete.

Zudem habe die SPD vorgeschlagen, den untauglichen Vorschlag von Schwarz-Grün zur Repräsentanz von Frauen im Rundfunkrat durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die schnell zu einer geschlechterparitätischen Besetzung führe. „Die von Schwarz-Grün vorgeschlagene Regelung zur Geschlechterparität ist das Modell ‚St.-Nimmerleinstag‘“, sagte Siebel. Wenn man es wirklich ernst meine, seien schnellere und konsequentere Maßnahmen notwendig, die von der SPD jetzt vorgeschlagen wurden und mit denen man schneller vorangekommen wäre“, so der Medienexperte.