Tobias Eckert: Hessen liegt in Sachen Breitbandausbau hinter dem Bundesdurchschnitt zurück

Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD- Landtagsfraktion Tobias Eckert hat sich erstaunt über die Antworten des hessischen Wirtschaftsministers Tarek Al-Wazir auf eine Kleine Anfrage der SPD zum Thema Breitbandausbau in Hessen (Drucksache 19/3309) gezeigt. „Nach der von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir gefeierten Digitalisierungsstrategie für das Land Hessen und dem verkündeten Ziel, Hessen ins Gigabit-Zeitalter zu führen, zeigen nun die Antworten des Wirtschaftsministeriums die tatsächliche Planlosigkeit“, sagte Eckert am Dienstag in Wiesbaden.

Zwar sei es ein ausgewiesenes Ziel der Digitalisierungsstrategie, eine Versorgungsquote von 400 Mbit/s oder mehr bei über 60 Prozent der hessischen Haushalte bis zum Jahr 2020 zu erreichen. Allerdings könne der Wirtschaftsminister keinerlei Angaben darüber machen, wie viele Haushalte tatsächlich Zugang zu solchen Geschwindigkeiten haben. „Ein gravierendes Problem ist derzeit, dass die Versorgungsquote von mindestens 100 MBit/s in Hessen bei lediglich 62,6 Prozent und damit unter dem Bundesschnitt liegt. Deutlich wird im Rahmen der Beantwortung der Kleinen Anfrage, dass es beim Thema Breitbandausbau in Hessen an konzeptionellen Ansätzen mangelt. Hinsichtlich der Förderung des Breitbandausbaus wird lediglich auf einen marktgetriebenen Ausbau und den Einsatz von innovativen Technologien verwiesen. Das zeigt den mangelnden Gestaltungswillen der Landesregierung insbesondere die ländlichen Regionen mit zukunftsfähigen Breitbandgeschwindigkeiten mit mehr als 50 MBit/s zu versorgen. Hier gilt wohl das Prinzip Hoffnung“, so der SPD-Landtagsabgeordnete.