
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat die Lärmpausen am Frankfurter Flughafen, die jetzt in den Regelbetrieb übergehen sollen, als Mogelpackung kritisiert. Marius Weiß, flughafenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sagte am Montag in Wiesbaden:
90 Prozent der Menschen spüren durch die Lärmpausen keine Veränderung und morgens berichten sogar mehr Menschen von einer Verschlechterung als von einer Verbesserung.
Offensichtlich soll das Modell eher dem Verkehrsminister dienen, der beim Terminal 3, einer Lärmobergrenze und einer neuen Entgeltordnung bisher nichts vorzuweisen hat, und deswegen die Lärmpausen krampfhaft medial als Erfolg verkaufen will. Das Lärmpausenmodell ist dabei jedoch eher wie Haarwasser es nützt nichts, es schadet nichts, aber es riecht ganz gut.
Den Menschen in der Region das Lärmpausenmodell als eine zusätzliche Stunde Ruhe zu verkaufen, wie der Verkehrsminister dies tut, führt in die Irre. Es bleibt dabei, dass auch mit der neuen Vereinbarung die Lärmpausenumsetzung rein auf freiwilliger Basis passiert und jederzeit von der Fraport oder einer einzigen Airline ausgesetzt oder sogar ganz beendet werden kann. Bei zunehmenden Flugbewegungen ist das Modell darüber hinaus sowieso nicht mehr umsetzbar und somit kein zukunftsfähiges Element.
Es kommt jetzt vielmehr darauf an, dass die Landesregierung endlich einen Plan vorlegt, wie sie eine rechtssichere Lärmobergrenze verankern will. Hier darf nicht länger auf Zeit gespielt werden. Der Verkehrsminister muss endlich Handeln.