Nancy Faeser: War der Innenminister über die Vorgänge in Darmstadt informiert?

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser hat Antworten des Innenministers zu den Vorgängen um das Bundesligaderby in Darmstadt gefordert. „Wir wollen wissen, inwieweit das Innenministerium in die Entscheidungen der Stadt Darmstadt einbezogen war und welche Kenntnis es über die Lageeinschätzung der Polizei vor dem Derby hatte. Die Erklärung des Innenministers, das Aufenthaltsverbot sei „mit Sicherheit wohl abgewogen“ hat sich als falsch erwiesen. Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat die Allgemeinverfügung für nicht verhältnismäßig erklärt. Wir haben deshalb einen dringlichen Berichtsantrag erarbeitet, der im Innenausschuss am nächsten Donnerstag behandelt wird“, sagte Faeser am Donnerstag in Wiesbaden.

„Zudem wollen wir nachfragen, welche Konsequenzen daraus gezogen werden, dass der Darmstädter Bürgermeister die Allgemeinverfügung trotz entgegenstehender Eilbeschlüsse des Verwaltungsgerichts Darmstadt aufrechterhalten hat. Der Stadt sind aufgrund der vielen darauffolgenden Eilanträge erhebliche Kosten entstanden. Auch interessiert uns, wie hoch die Kosten für den Einsatz der hessischen Polizei sind“, so die SPD-Politikerin.