Timon Gremmels: Masterplan nur Formelkompromiss der viele Fragen nicht beantwortet

Zu den heutigen Beschlüssen der Weserministerkonferenz zur Reduzierung der Salzbelastung in der Werra und zur Verbesserung des ökologischen Zustand der Weser erklärt Timon Gremmels, umweltpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion in einer ersten Einschätzung:

„Was hochtrabend als Masterplan vorgestellt wird, ist in Wahrheit ein Formelkompromiss grüner Ministerinnen und Minister der viele Fragen offen lässt. Weder wird heute deutlich, wie damit die Produktion und die Arbeitsplätze des Unternehmens K+S erhalten werden können, noch, wie die umweltpolitischen Ziele erreicht werden können. Leider gilt damit weiter, dass es nach 17 Jahren CDU geführter Landesregierungen nicht gelungen, gemeinsam mit K+S eine langfristige Lösung der Salzabwasserproblematik hinzubekommen. „