Ernst-Ewald Roth: SPD sieht sich in vollem Umfang durch Anhörung bestätigt

Der Sprecher für Inklusion der SPD-Landtagsfraktion Ernst-Ewald Roth hat die heutige Anhörung im Sozial- und Integrationspolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags zum Behindertengleichstellungsgesetz als „gutes Zeichen und Beleg für die Notwendigkeit eines solchen Gesetzes“ gelobt. „Wir sehen uns durch die Anzuhörenden in vollem Umfang bestätigt. Es wurde mehr als deutlich, dass ein solches Gesetz, wie wir es vorgelegt haben, längst überfällig ist. Die Betroffenen warten darauf“, sagte Roth am Donnerstag in Wiesbaden.

Durch die Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention seien die Kommunen schon verpflichtet, Barrierefreiheit herzustellen. Es sei beschämend, wenn CDU und Grüne ein entsprechendes Gesetz, das unter anderem eine Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Arbeitsmarkt vorsieht, blockieren und ständig auf eine zu erwartende Regelung auf Bundeseben verweisen, die andere Sachverhalte regele.