Thorsten Schäfer-Gümbel: Grüne verlieren ihre Stimme für Flüchtlinge und Integration

Der hessische SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel erklärt zum heutigen Austritt von Mürvet Öztürk aus der Fraktion der Grünen:

„Die hessischen Grünen verlieren ihre Stimme für Integration und Flüchtlinge. Sie war die einzige wirklich vernehmbare Stimme in der Flüchtlingspolitik der letzten Monate.

Die Entfremdung zwischen der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Mürvet Öztürk hat allerdings einen längeren Vorlauf und kommt nicht überraschend. Der Umgang bzw. Nicht-Umgang mit dem NSU-Untersuchungsausschuss oder dem CDU-Rechtsaußen Hans-Jürgen Irmer war für die engagierte Integrationspolitikerin eine wirkliche Belastung, das hat jeder gesehen.

Es befremdet mich sehr, dass nach eineinhalb Jahren nun der immer wieder durch fremdenfeindliche Äußerungen auffallende Hans-Jürgen Irmer weiterhin Mitglied der Koalition sei, die Integrationspolitikerin Mürvet Öztürk aber nicht.“