Gerhard Merz: Salafismus-Bekämpfung ist in erster Linie Prävention

Für einen klaren Schwerpunkt auf die Prävention im Rahmen einer Landesstrategie zur Salafismus-Bekämpfung hat sich der sozial- und integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz ausgesprochen. „Die Ursachen für die Entstehung von salafistischen Neigungen und zur Gewaltbereitschaft sind vielschichtig und nicht mit einem einzigen Ansatz zu bearbeiten. Es bedarf vielmehr einer abgestimmten Strategie, die entschlossene soziale Prävention mit Gefährdeten- und Resozialisierungsarbeit mit klaren und zielgenauen polizeilichen und strafrechtlichen Maßnahmen verbindet“, sagte Merz am Donnerstag in Wiesbaden.

Dazu böten die bisher vorgelegten Anträge Diskussionsbeiträge, die es weiter zu verfolgen gelte. Die SPD selbst verfolge einen Ansatz mit einem klaren präventiven Schwerpunkt, in dem Maßnahmen im Bereich der schulischen Bildung eng verknüpft seien mit außerschulischer Jugend-und Jugendbildungsarbeit sowie mit Schulsozialarbeit. Die solle mit einer Intensivierung und Professionalisierung der Jugendarbeit in den muslimischen Gemeinden und Verbänden sowie mit Aufklärungs- und Antidiskriminierungsarbeit einhergehen.

„Wichtig ist, dass alle diese Ansätze nicht eng auf das Thema Salafismus ausgerichtet sein können, sondern dass sie als Basisstrategie gegen religiösen und politischen Extremismus, Antisemitismus, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit begriffen werden müssen. Die zweitägige Anhörung im Landtag hat gezeigt, dass die Ursachen für all diese Erscheinungsformen des Extremismus mehr oder weniger die gleichen und vor allem in Erfahrungen soziokultureller Ausgrenzung zu suchen sind. Das muss bei der Entwicklung einer erfolgversprechenden Handlungsstrategie berücksichtig werden“, so Merz.

Unabdingbar sei bei alldem die Vernetzung der unterschiedlichen Handlungsansätze und -ebenen. Dazu biete zum Beispiel das durchaus erfolgversprechende hessische Violence Prevention Network einen Ausgangspunkt. „Diesen Ansatz auszubauen könnte eine der Prioritäten sein, die in den hoffentlich jetzt weiterführenden Gesprächen herauszuarbeiten sein werden“, sagte Merz.