Timon Gremmels: Falschspiel der CDU bei Windkraft geht weiter

Der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Timon Gremmels hat den heutigen Bericht des Wiesbadener Kuriers über die Beendigung der schwarz-grünen Koalition in Eltville als „nicht überraschend“ bezeichnet. „Der Bruch der schwarz-grünen Koalition in Eltville beim Thema Windkraft zeigt, dass mit CDU und Bündnis 90/Die Grünen Parteien zusammenarbeiten, deren Programmatik in den entscheidenden Punkten nicht zusammenpasst. Eltville verdeutlicht, dass schwarz-grüne Koalitionen Bündnisse des kleinsten gemeinsamen Nenners sind, die durch Ambitions- und Ideenlosigkeit gekennzeichnet sind“, sagte Gremmels am Dienstag in Wiesbaden.

„Eine besondere Verantwortung trägt Staatssekretär Ingmar Jung. Als CDU-Fraktionsvorsitzender in Eltville lässt er die Koalition an der Windkraft zerbrechen, im Kabinett jedoch verantwortet er die Grundlagen für den Ausbau mit. Dieses Verhalten steht stellvertretend für das Falschspiel vieler Regierungsmitglieder und Koalitionsabgeordneter der CDU“, so der SPD-Politiker.

„Wir sind gespannt, ob der Bruch der schwarz-grünen Koalition in Eltville eine Blaupause für die schwarz-grüne Landesregierung sein wird“, sagte Gremmels.