Tobias Eckert: Landesregierung muss Hessen für Digitalisierung und Industrie 4.0 fit machen

Der Sprecher für Breitband und Digitalisierung der SPD-Landtagsfraktion Tobias Eckert hat in einer aktuellen Stunde eine Forcierung des Breitbandausbaus in Hessen gefordert. „Flächendeckendes Breitband in ganz Hessen ist eine der zentralen Infrastrukturherausforderungen für unser Land. 64,8 Prozent aller Haushalte in Hessen verfügen derzeit über einen Anschluss mit 50 Mbit/s. Hessen liegt mit dieser Versorgungsquote aber nur auf dem fünften Platz der Bundesländer. Es ist nun von besonderer Bedeutung weiter zu arbeiten und besser zu werden. Den Fortschritt der letzten Jahre haben wir vor allem den Landkreisen und den Kommunen zu verdanken. Dass der Odenwaldkreis und der Main-Kinzig-Kreis hessenweit Vorreiter bei den Flächenkreisen sind, ist nicht vom Himmel gefallen, sondern Leistung guter Kommunalpolitik vor Ort. Wir brauchen jetzt konkrete Ideen und Ansätze der Landesregierung für die Zukunft. Wer glaubt, dass wir uns ab 2018/2019 zurücklehnen können, der hat das Rennen bereits verloren“, sagte Eckert am Donnerstag in Wiesbaden.

Im Rhein-Main-Gebiet zeigten sich viele Unternehmen mit dem postulierten 50 Mbit/s-Ziel nicht zufrieden. Darüber hinausgehende Ausbaupfade würden nicht beschrieben. „In unseren Nachbarländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz ist man hier schon viel weiter. Ministerpräsidentin Dreyer lässt derzeit eine Machbarkeitsstudie erstellen, um zu prüfen, wie man das gesamte Land mit bis zu 300 Mbit/s versorgen kann. Der hessische Wirtschaftsminister lässt hier konkretes Handeln vermissen“, so der SPD-Abgeordnete. Es reiche nicht aus, wenn der Minister medial verkünden lasse, dass Hessen ein guter IT-Standort sei. „Bei den Zukunftsthemen Digitalisierung und Industrie 4.0 kommen keine Initiativen aus dem Ministerium. Deshalb sind wir den Gewerkschaften an dieser Stelle besonders dankbar, die vom Ministerium einen Runden Tisch Industrie 4.0 eingefordert haben. Wir fordern den Minister erneut, hier endlich tätig zu werden“, so Eckert.