Corrado Di Benedetto: Kampf gegen Diskriminierung muss konsequent fortgeführt werden

Zum Internationalen Tag gegen Homophobie am 17. Mai hat der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Corrado Di Benedetto einen stetigen Kampf gegen die alltägliche Diskriminierung angemahnt. „Wir erleben leider immer noch, teils offen und teils unterschwellig, die Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung. Dies ist aus Sicht der SPD nicht akzeptabel. Wir müssen alles daran setzen, dass in Hessen die Akzeptanz für vielfältige Lebensformen nichts Ungewöhnliches darstellt und die Menschen nicht unter Vorurteilen, Ausgrenzung, Beschimpfung und letztendlich Diskriminierung leiden“, sagte Di Benedetto am Freitag in Wiesbaden.

Der SPD-Politiker nannte in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Antidiskriminierungsstelle zwar „einen richtigen Schritt“, der jedoch „längst überfällig und nur ein Tropfen auf den heißen Stein“ sei. „Wer es ernst meint mit der Bekämpfung von Homophobie und Transphobie, der muss auch die entsprechenden Ressourcen zur Verfügung stellen. Es darf bezweifelt werden, dass eine zentrale Anlaufstelle in Wiesbaden mit sehr begrenzten finanziellen und personellen Mitteln in der Lage ist, flächendeckend Menschen, Organisationen und Institutionen zu beraten und zu begleiten. Ob man damit die Diskriminierung in ihren Ursachen bekämpfen kann ist mehr als fraglich“, so Di Benedetto.

Die SPD fordert nachdringlich die Schaffung eines Antidiskriminierungsgesetzes für Hessen. „Mit einer entsprechenden Regelung können bestehende rechtliche Lücken geschlossen werden, die trotz der Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf Bundesebene existieren. Ein Antidiskriminierungsgesetz dient somit als Grundlage für eine systematische Vorgehensweise gegen Diskriminierung. Dieser Schritt würde eine entschiedene und rechtsverbindliche Bekämpfung von Diskriminierung darstellen. So lange CDU und Grüne dazu nicht bereit sind, sind alle getätigten Maßnahmen mehr oder weniger halbherzig“, sagte der SPD-Abgeordnete.