SPD und DIE LINKE im Hessischen Landtag: Ein humanitärer Korridor nach Kobanê ist dringend erforderlich!

Für einen „humanitären Korridor“ zwischen der Türkei und Stadt und Region Kobanê haben sich Vertreterinnen und Vertreter der Landtagsfraktionen von SPD und DIE LINKE ausgesprochen. Abgeordnete beider Fraktionen trafen sich am Dienstag, 12. Mai, zu einem Gespräch mit dem Gesundheitsminister des Kantons Kobanê, Dr. Nassan Ahmad, sowie mit Martin Glasenapp, der als Vertreter von medico international die Verhältnisse in der Region aus eigener Erfahrung kennt. Dabei informierten sich die anwesenden Landtagsmitglieder ausführlich über die aktuelle außerordentliche angespannte dortige humanitäre Situation. Für DIE LINKE waren der rechtspolitische Sprecher Dr. Ulrich Wilken, die sozialpolitische Sprecherin Marjana Schott und die migrationspolitische Sprecherin Barbara Cárdenas zugegen, die SPD-Fraktion wurde vertreten durch den sozialpolitischen Sprecher Gerhard Merz und den flüchtlingspolitischen Sprecher der Fraktion, Ernst-Ewald Roth. Bereits vor einigen Wochen war man mit Vertretern der Verwaltung der autonomen Region Rojava und Kobane zusammengetroffen.

Angesichts der vielen syrischen Flüchtlinge, die seit der Befreiung Kobanês vom IS-Terror im Januar wieder in die Stadt Kobanê und die umliegende Region zurückkehren, war das Hauptthema des Gesprächs die Frage, wie man die Situation der Region verbessern kann. Die Infrastruktur ist weitgehend zerstört, es besteht Bedarf an praktisch allen Gütern für den zivilen Wiederaufbau. Eine große Rolle spielte im Laufe des Gesprächs der Wiederaufbau der medizinischen Versorgung. Hierfür gibt es bereits eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen medico international und der örtlichen Ärztekammer.

Für unerlässlich halten alle Beteiligten einen humanitären Korridor für den grenzüberschreitenden Verkehr, damit Hilfsgüter die türkisch-syrische Grenze passieren können und die Versorgung kontinuierlich und gefahrlos gewährleistet ist. Dr. Ahmad und Vertreter der medizinischen Hilfsorganisation fordern mehr Gleichberechtigung für die kurdische Bevölkerung in Syrien und machten deutlich, dass die Bundesregierung ihren Einfluss diesbezüglich geltend machen muss. Das müsse auch im europäischen und deutschen Interesse sein, da die Flüchtlinge hier unbedingt in ihre Heimat zurückkehren wollten. Dafür benötigten sie aber dringend Hilfe beim Wiederaufbau. Die anwesenden deutschen Vertreter versprachen, sich in diesem Sinne einzusetzen.

Für eine Verbesserung des Gesundheitswesens sei es denkbar, eine überparteiliche Initiative in Hessen zu starten, um beispielsweise das Krankenhaus mit der aus Hessen stammenden Organisation medico international wiederaufzubauen. Auch die Initiierung und Förderung von Städte- und Schulpartnerschaften kamen zur Sprache.