
Als inakzeptablen Fehlgriff sieht der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph das Interview, das der CDU-Abgeordnete Ismail Tipi der Jungen Freiheit bzw. deren Video-Ableger JF-TV DIREKT zum Thema Salafismus gegeben hat.
Herr Tipi firmiert als integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und bedient zugleich das Sprachrohr der sogenannten Neuen Rechten, die viele Politikwissenschaftler zumindest im Grenzbereich zum Rechtsextremismus verorten. Das passt nicht zusammen, sagte Rudolph am Freitag.
Die Junge Freiheit ist nicht irgendeine Publikation, sondern sie dient als Scharnier oder als Brücke zwischen rechtskonservativen und rechtsextremen Kreisen. In der Vergangenheit gab es schon lebhafte Diskussionen um die Beiträge von Hans-Jürgen Irmer in dieser Zeitung es ist höchst ärgerlich, dass Herr Tipi daraus nicht die notwendigen Konsequenzen zieht, sagte Rudolph weiter.
Gerade wenn sich Tipi mit seinem Anspruch als Integrationspolitiker ernst nehme, dürfe er sich nicht mit Leuten gemein machen, die Ressentiments schürten und regelmäßig gegen Weltoffenheit und Toleranz agitierten.
Rudolph forderte die CDU-Fraktion auf, eine klare Linie nach rechts zu ziehen und nach den regelmäßigen Tabubrüchen von Hans-Jürgen Irmer jetzt nicht weitere Grenzüberschreitungen zuzulassen. Auch die Grünen sollten hier von ihrem Koalitionspartner eine klare Haltung einfordern.