
Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat die Ergebnisse der heutigen 3. Sitzung des Bildungsgipfels als enttäuschend bezeichnet. Die Beratungen waren heute wirklich mühsam und blieben doch sehr an der Oberfläche, weil die eigentlichen Knackpunkte nicht aufgerufen wurden. Zu dem doch sehr zeitintensiven Einsatz, insbesondere auch der ehrenamtlich aktiven Vertreter der Verbände, stehen die Erträge bislang in keinem Verhältnis. Grund dafür ist auch weiterhin, dass die möglichen Spielräume der schwarzgrünen Koalition über den Koalitionsvertrag hinaus nicht erkennbar sind. Die Zeitfenster für eine Vereinbarung werden schnell kleiner. Die vorgelegten Arbeitspapiere sind die Zusammenfassung der Minimalkonsense, die aber noch alle zentralen Fragen außen vor lassen. Die heute vorgelegten Papiere müssen weiter diskutiert werden. Den Status eines Zwischenergebnisses haben sie leider nicht, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Wiesbaden.
Schäfer-Gümbel betonte, dass es ein maßgebliches Ziel der SPD sei, dass Bildung in Hessen nicht mehr von der sozialen Herkunft der Kinder abhängen darf. Daran werden wir alle Beratungsergebnisse messen, so der SPD-Politiker.