Der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Michael Siebel hat den heutigen Beschluss des Hauptausschusses des Hessischen Landtags zur Durchführung einer Anhörung zur Lage der Printmedien in Hessen begrüßt. „Wir machen uns Sorgen um die Lage des Zeitungsmarktes in Hessen. Aus diesem Grund haben wir eine Anhörung zu diesem Thema im Hauptausschuss angeregt. Dem ist der Hauptausschuss gefolgt“, sagte Siebel am Mittwoch in Wiesbaden.

Die journalistische Vielfalt sei eine Voraussetzung für eine qualifizierte und interessante Berichterstattung der Presse im demokratischen System. Nach Auffassung der SPD sei die Pressevielfalt in Gefahr, auch weil die „neuen Medien“ die Lage der Zeitungslandschaft massiv verschlechterten. Von 33 hessischen Tageszeitungen seien 27 bereits aus dem Flächentarifvertrag ausgestiegen. Damit würden dort nur noch Gehälter bezahlt, die deutlich unter dem Tarifvertragsniveau lägen. Hinzu komme die Tatsache, dass viele Lokalredaktionen sich freier Mitarbeiter bedienen würden, die teilweise zu geringen Löhnen arbeiteten. „Dies sind keine guten Voraussetzungen für Qualitätsjournalismus, den unsere Demokratie benötigt.“

Konkret schlage die SPD vor, in Anlehnung an das Konzept der Stiftung Vielfalt und Partizipation in Nordrhein-Westfalen, eine öffentlich-rechtliche Stiftung zu prüfen. Diese solle wissenschaftliche Forschung über die Ursachen für das Wegbrechen publizistischer Vielfalt in lokalen Räumen fördern. Weitere Aufgaben einer solchen Stiftung könnten in den Angeboten der Aus- und Fortbildung von Journalisten, sowie der Entwicklung einer digitalen Kompetenzplattform, die auch die Förderung digitaler Publikationsstrukturen für lokale und regionale journalistische Angebote betreibe, liegen. „Diese Vorschläge wollen wir in der Anhörung erörtern, auf die wir uns sehr freuen und die am 10. Juni stattfindet“, so Siebel.