Am Mittwoch trafen sich der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann und der Fraktions- und Landesvorsitzende der hessischen SPD Thorsten Schäfer-Gümbel im Rathaus Römer zu einem Meinungsaustausch zur Zukunft der regionalen Zusammenarbeit in der Metropolregion FrankfurtRheinMain.
Schäfer-Gümbel sagte: Die Diskussion über die zukünftige Entwicklung in FrankfurtRheinMain hat durch die Initiativen von Peter Feldmann wieder an Dynamik gewonnen. Deshalb reagiert jüngst auch die Landesregierung. Nach dem verfehlten Austritt des Landes aus der FrankfurtRheinMain GmbH gibt es nun eine Rückkehrabsicht, das ist gut so. Allerdings wird das alleine nicht reichen, deshalb ist der parteiübergreifende Druck aus der Region gut.
OB Feldmann machte deutlich, dass er jetzt nicht über Struktur-Modelle für die Metropolregion reden wolle. Das sei verfrüht: Ich wiederhole gerne noch einmal: Wir brauchen ein handlungsfähiges, politisch schlagfertiges regionales Gebilde, um den gemeinsamen Herausforderungen begegnen zu können. Die Frage nach der institutionellen Ausgestaltung steht für mich ganz am Ende der inhaltlichen Debatte. Sein Ansatzpunkt läge in der freiwilligen, projektbezogenen Zusammenarbeit in weiteren ausgewählten Handlungsfeldern. So können wir die nötigen Erfahrungen sammeln und herausfinden, wie das neue Metropolengesetz aussehen muss, damit wir effiziente regionale Zusammenarbeit betreiben können. Bei der regionalen Wirtschaftsförderung haben wir ja bereits erste Erfolge erzielt, so der Oberbürgermeister.
Das gültige Metropolengesetz ist und bleibt ein schlechter Kompromiss für die Region. In der Tat weist der Staatsvertrag zur Metropolregion RheinNeckar in die richtige Richtung. Zulassung von freiwilligen Kooperationen über die Landesgrenzen hinaus ist der richtige Startpunkt. Wir brauchen aber auch dazu einen parteiübergreifenden Konsens. Die Zögerlichkeit in der Landesregierung sollte durch die Zuversicht in die regionalen Entwicklungschancen von FrankfurtRheinMain weichen, so der SPD-Fraktionsvorsitzende.
feldmann nutzte die Gelegenheit ferner, um Schäfer-Gümbel den Tag der Metropolregion am 17. April 2015 vorzustellen. Die Veranstaltung findet in Frankfurt am Main statt und besteht aus der Konferenz zur Zukunft der Metropolregion FrankfurtRheinMain mit geladenen Gästen und dem öffentlichen Marktplatz der Metropolregion FrankfurtRheinMain, einem Regionalmarkt mit Informationsständen und Gesprächsrunden. Mit dem Tag der Metropolregion wollen wir das Thema FrankfurtRheinMain noch stärker auf die politische Agenda setzen, so Feldmann, der seit Ende 2013 auch Frankfurter Regionaldezernent ist.
Zur Konferenz in der Paulskirche wurden politische Entscheidungsträger aus allen 18 Landkreisen und den kreisfreien Städten der Metropolregion eingeladen, sowie Akteure aus Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird in seinem Grundsatzbeitrag die europäische Dimension des Themas beleuchten. Der Präsident der Frankfurter Industrie- und Handelskammer, Prof. Mathias Müller, wird die Forderung nach einer starken, verfassten Metropolregion vor allem aus wirtschaftlicher Perspektive begründen. Es folgen eine Podiumsdiskussion und die Erklärung zur Zukunft der Metropolregion FrankfurtRheinMain, führt Feldmann weiter aus.
Der Tag der Metropolregion ist ein wichtiger Beitrag in dieser Debatte, dem aller-dings bald danach weitere folgen müssen. Ich bin zuversichtlich, dass dies gelingen kann. Dabei sollten die Partikularinteressen in den Hintergrund treten. Ein erfolgreiches FrankfurtRheinMain stärkt das Land insgesamt. Dabei darf nicht außer Acht bleiben, dass im Mittelpunkt dieser Entwicklung die Menschen stehen müssen, die in der Region leben, sagte Schäfer-Gümbel.
Ab 13 Uhr wird der Marktplatz der Metropolregion in den Römerhallen für die Bürgerinnen und Bürger geöffnet. An zahlreichen Ständen informieren dann Landkreise und kreisfreie Städte, Initiativen, Vereine und Verbände aus Wirtschaft, Kultur, Sport und Tourismus bis 16 Uhr über ihre Arbeit für die Region. Die Veranstaltung wird ausgerichtet von der FrankfurtRheinMain GmbH International Marketing of the Region, der IHK Frankfurt am Main, der Wirtschaftsinitiative FrankfurtRheinMain e.V. und dem Regionalverband.
Eine starke und geeinte Metropolregion wird das Leben der Menschen entscheidend verbessern. Aber ohne das Engagement ihrer Bürger ist eine starke Metropolregion nicht möglich. Daher möchten wir viele Bürger dazu gewinnen, für diese Region einzutreten und sich für sie in Initiativen oder Verbänden zu engagieren, bekräftigt der OB.
Weitere Gespräche zur regionalen Zusammenarbeit will Oberbürgermeister Feldmann in naher Zukunft mit der Hessischen Landesregierung und den Fraktionsvorsitzenden von CDU und Grünen führen.
