
Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger hat den Bewirtschaftungsplan Werra-Weser als heiße Luft kritisiert. Es ist wie im Märchen: Fünf grüne Umweltmister heben den Zauberstab und wie durch Zauberhand soll nun durch den Bewirtschaftungsplan Werra-Weser an zwei repräsentativen Messpunkten bis zum Jahr 2027 der Zielwert für Chlorid halbiert werden. Noch im vorigen Jahr hatte Umweltministerin Hinz bei der Vorstellung des Vier-Phasen- Plans davon gesprochen, dass dieser Zielwert erst im Jahr 2060 zu erreichen sei. Wir sind gespannt, mit welchem Zauberspruch die Umweltministerin uns mit auf die Zeitreise nimmt, um 33 Jahre früher als noch vor einem Jahr vorgesehen, diesen Zielwert zu erreichen. Denn mit welchen Maßnahmen dieser Wert erreicht werden soll, darüber findet man in dem Bewirtschaftungsplan nichts, denn die Entscheidung über die Maßnahmenkombination liegt beim Unternehmen
K + S, sagte Frankenberger am Donnerstag in Wiesbaden.
K + S habe dann auch prompt erklärt, dass die vorgelegten Bewirtschaftungspläne Zielsetzungen und werte aufzeigen, zu deren Erreichung es aus heutiger Sicht keine konkreten und machbaren Maßnahmen gebe. Es bleibe bei diesen politischen Zielsetzungen derzeit deshalb offen, ob und wie diese erreicht werden könnten. Hier ist nur ein einziger Schluss zulässig: Dieser Bewirtschaftungsplan ist kein Plan, sondern eine grüne Beruhigungspille, die dem grünen Frieden dient, aber den Arbeitsplätzen bei K + S und den betroffenen Flüssen nichts nutzt, so der SPD-Politiker.