Die Abgeordneten der Landtagsfraktionen der SPD, Gerhard Merz und Ernst-Ewald Roth, und DIE LINKE, Barbara Cárdenas, haben auf Initiative von Haci Hacioglu von der Kommunalen Ausländervertretung Frankfurt eine Delegation aus Kobane in der an die Türkei grenzende Autonomieregion Afrin in Syrien empfangen und Unterstützung zugesagt.
Im Zentrum des Gesprächs stand die äußerst angespannte humanitäre Situation in der an die Türkei grenzenden Region. Der in der Vertretung der Autonomen Region für außenpolitische Beziehungen zuständige Süleyman Jaffer sowie seine Stellvertreterin Cihan Mihamed berichteten, dass sich die Bevölkerungszahl in der überwiegend kurdischen Region durch die vielen zigtausend Flüchtlinge, etwa der Yeziden und anderer religiöser Minderheiten, aber auch 200 000 arabische Flüchtlinge, die nach den Massakern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) dorthin geflüchtet sind, von 500 000 auf 1,2 Millionen mehr als verdoppelt habe. Angesichts der ständigen Angriffe der IS auch auf Afrin seien die dortigen Verhältnisse katastrophal: Es fehle an allem, es gebe kaum noch Medikamente für die Verwundeten, es fehlten wichtige medizinische Geräte für die Alten wie eine Dialyseeinheit, es gebe keine Generatoren, die die ständigen Stromausfälle kompensieren könnten, so dass Operationen fast unmöglich seien.
Problematisch sei vor allem, dass die Türkei trotz aller internationalen Proteste immer noch keine Hilfslieferungen nach Afrin durchlasse und dass die syrische Regierung Afrin nicht an der humanitären Hilfe durch Drittstaaten teilhaben lasse. So seien etwa auch von den von Deutschland an Syrien gegebenen Hilfsgeldern in Afrin und den anderen Autonomieregionen nichts angekommen.
Die Delegation forderte die anwesenden Fraktionsvertreter und -vertreterinnen auf, ihren Einfluss – über die Bundesregierung – auf die türkische Regierung geltend zu machen, ihre Grenzen zu den autonomen Regionen hin zu öffnen, um die Versorgung sicherstellen zu können. Außerdem müssten die humanitären Lieferungen an Afrin verstärkt und auf anderen Wegen als über die syrische Regierung in die Region geleitet werden.
Die anwesenden Abgeordneten sagten zu, sich in diesem Sinne an die Bundesregierung zu wenden und auch parlamentarische Initiativen im Landtag zu prüfen. Auch die Möglichkeit einer humanitären Initiative zum Sammeln von Geld und Hilfsgütern soll geprüft werden.
