Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Corrado Di Benedetto hat zu den von der Landesregierung vorgestellten Plänen zum Thema Integration Zweifel daran geäußert, ob die vorgestellte Gremienvielfalt erfolgversprechend sei. „Ein Integrationsbeirat und eine Integrationskonferenz mit vielen Arbeitsgruppen, ein Kabinettsausschuss mit Facharbeitsgruppen – da wird es viel Koordinationsbedarf geben. Wir hoffen sehr, dass das zentrale Ziel dabei nicht aus dem Blick gerät. Deshalb werden wir unser Augenmerk darauf richten und immer wieder nachfragen, wie es um die Umsetzung von Vorhaben steht“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Wiesbaden.

Der Hessische Landtag habe mit dem Bericht der Enquetekommission Migration und Integration die inhaltliche Grundlage gelegt, auf der gearbeitet werden kann. „Sofern die vom Bevollmächtigten der Landesregierung dargestellte Beteiligung der gesellschaftlichen Gruppen funktioniert, kann daraus ein gutes Ergebnis gelingen. An ihren Taten werden wir die schwarz-grüne Landesregierung messen, nicht an ihren Ankündigungen“, so Di Benedetto.

Der Bericht der Enquetekommission „Migration und Integration“ des Hessischen Landtags, deren Gründung auf eine Anregung der SPD-Landtagsfraktion zurückgeht, wurde im Sommer 2013 vorgelegt (Drucksache 18/7500). Er enthält zu unterschiedlichen Themenfeldern Handlungsempfehlungen, die zu einem großen Teil fraktionsübergreifend gemacht wurden.