Thorsten Schäfer-Gümbel und Marius Weiß: SPD hat das Transparenz-Gebot umgesetzt

Als „sehr informativ und konstruktiv“ hat Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, und Marius Weiß, flughafenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Stellungnahmen und Diskussionen bezeichnet, die im Rahmen der SPD-Fraktionsanhörung zum Bau des Terminals 3, abgegeben wurden. „Ich danke allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern dafür, dass sie sich beteiligt haben, Kritikern wie Befürwortern. Wir werden die Stellungnahmen in der Fraktion sorgfältig auswerten. Das Transparenz-Gebot haben wir heute umgesetzt. Deutlich geworden ist in der Anhörung, dass der Nichtbau des Terminal 3 keinesfalls zu einer Reduzierung der Flugbewegungen führen wird. Für diesen Fall werden wohl die Billigflieger die Vorfeldpositionen besetzen. Dieser Einschätzung der Fraport hat auch niemand widersprochen“, so Schäfer-Gümbel.

„Wir sind der Ansicht, dass mit der Anhörung ein wichtiger Beitrag zur Transparenz über Grundlagen, Verfahren und Entscheidungen geleistet wurde. Wir halten es für dringend erforderlich, dass beim größten Infrastrukturprojekt in Hessen mit Offenheit agiert wird und nicht in Hinterzimmern. Wir sehen uns hier in der Pflicht, diese Transparenz herzustellen, da die Koalitionsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen es verweigert haben, eine Anhörung des zuständigen Verkehrsausschusses des Landtages durchzuführen“, so Marius Weiß.

In seinem Fazit sagte Schäfer-Gümbel, dass die Anhörung keine Auflösung der unterschiedlichen Grundpositionen zum Flughafen erbringen konnte. „Es war von Anfang an klar, dass es unterschiedliche Sichtweisen auf die Grenzen des Wachstums am Frankfurter Flughafen bei den Anzuhörenden gibt. Dies ist im Rahmen einer solchen Anhörung nicht auflösbar. Wir haben unsererseits nochmal klar gemacht, dass die scharfe Konkurrenz in der Luftverkehrswirtschaft nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden dürfen“, so Schäfer-Gümbel.