Die senioren- und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Dr. Daniela Neuschäfer hat eine adäquate Ausstattung des Pflegereferates im Hessischen Sozialministerium von Seiten der schwarz-grünen Landesregierung gefordert. Das Pflegereferat gab bisher wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Pflegeberufs und der Standards in der Pflege und galt als kompetenter Ansprechpartner. Gerade die derzeit vielfältigen Problemstellungen im Bereich der Pflege wie zum Beispiel Fachkräftemangel, fehlende Lehrpersonen in der Pflege, große Unterschiede in Qualität, Finanzierung und Ausstattung von Schulen in der Alten- und Krankenpflege machen die pflegerische Expertise in einem Pflegereferat in der hessischen Landesverwaltung unerlässlich, sagte Dr. Neuschäfer am Dienstag in Wiesbaden.
Aus einer Antwort auf einer Kleinen Anfrage (Drucksache 19/365) der SPD zur Informationen über die Neubesetzung des Pflegereferats gehe nun hervor, dass die Landesregierung dieses anscheinend nicht gleichwertig ersetzt habe. Im Frühjahr 2013 ist die ehemalige Stelleninhaberin in die Freistellungsphase der Altersteilzeit eingetreten. Die Aufgabenwahrnehmung wird nach Angabe des Ministeriums kompetent erledigt. Das Bild dazu in der professionellen Praxis ist jedoch ein anderes. Beschwerden über Mängel in der Zusammenarbeit zwischen Verbänden und Vertretern der Pflegeberufe wurden laut Ministerium nicht an sie herangetragen. Fakt ist aber, dass in Gesprächen mit Pflegeexperten deutlich wurde, dass die Themen der Pflege durch eine akademische pflegerische Expertise im Ministerium bearbeitet werden sollten. Nach unserem Kenntnisstand ist dies jedoch nicht gegeben. Auf zentrale Fragen zur Qualifikation und Zeitumfang der Arbeit in diesem Referat erhalten wir keine expliziten Antworten. Das Ministeriumteilt lediglich mit, dass es sich hier um eine interne Organisationsentscheidung handle, so die SPD-Politikerin.
Unterstützt werde die SPD-Forderung, pflegerische Expertise für die ausführliche inhaltliche Arbeit bereitzustellen, vom Landesverband Hessen des Berufsverbandes Lehrender Gesundheits- und Sozialberufe e. V..
Die pflegebedürftige Bevölkerung in Hessen braucht dringend Pflegeexpertise an politisch entscheidender Stelle. Dem Thema Pflege muss vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und seinen Folgen ein höherer Stellenwert eingeräumt werden, um Pflegebedürftigen, Angehörigen und Pflegekräften besser gerecht werden zu können. Hier braucht es Ressourcen für eine ausführliche inhaltliche Arbeit im originären Pflegereferat, so Dr. Neuschäfer.
