Heike Hofmann (SPD): Fehler wegen hoher Arbeitsbelastung in der Justizvollzugsanstalt Preungesheim – Staatssekretär muss umfassend aufklären!

Zu einer „umfassenden Aufklärung“ hat die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann nach einem Bericht in der Frankfurter Rundschau Justizstaatssekretär Metz wegen eines Vorkommnisses in der JVA Preungesheim und eines sich daran anschließenden Strafbefehls gegen eine Justizbeamtin aufgefordert. „Es ist an Staatsekretär Metz, den zuständigen Ausschuss eben nicht nur über das Strafverfahren, sondern auch über die Hintergründe zu informieren. Wir wissen seit langem, dass die Personalsituation in vielen hessischen Gefängnissen schwierig ist. Dass eine Bedienstete aber nun die Öffentlichkeit einer Gerichtsverhandlung nutzt, um auf die fatale Situation aufmerksam zu machen, ist ein alarmierendes Zeichen. Deutlicher kann man nicht zeigen, dass man sich ansonsten nicht gehört fühlt“, sagte Hofmann am Freitag in Wiesbaden.

Die Beamtin hatte laut Berichterstattung eine Entlassungsanordnung übersehen und sei daraufhin wegen Vollstreckung gegen Unschuldige angeklagt worden. Sie habe jedoch gar nicht versucht sich rauszureden, sondern stattdessen von ihrer hohen Arbeitsbelastung berichtet, auf die der Fehler zurückzuführen sei.