Mit Verwunderung hat der flughafenpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Marius Weiß die neuerlichen Äußerungen von Frank Kaufmann zum Flughafen zur Kenntnis genommen. "Mit dem Interview im Wiesbadener Kurier und Darmstädter Echo zeigt Herr Kaufmann, dass er in der Zwickmühle zwischen Aufsichtsratsmandat bei Fraport und seiner Funktion als Flughafen-Sprecher der Grünen Landtagsfraktion steckt. Diese Funktionen zu vermischen ist unzulässig, denn das Aktienrecht macht klare Vorgaben und verpflichtet ihn allein dem Unternehmenswohl. Entsprechende Hinweise stoßen leider auf taube Ohren. Der Unternehmensgegenstand der Fraport ist in deren Satzung klar definiert und lässt sich auch durch die Interpretation von Herr Kaufmann nicht ändern. Frank Kaufmann muss als Mitglied des Aufsichtsrates die Interessen der Fraport vertreten, schließlich wird er dafür auch von dem Unternehmen bezahlt. Wenn ihm diese rechtlichen Vorgaben politisch nicht passen, dann hätte er das Mandat nicht annehmen dürfen", sagte Weiß am Freitag in Wiesbaden.

Zudem seien die Aussagen Kaufmanns zum Terminal 3 in sich widersprüchlich. "Wenn er sagt, dass der Koalitionsvertrag zwar eine Bedarfsprüfung des Terminal 3 vorsehe, er aber jetzt schon der Meinung ist, "wir brauchen das Terminal 3 derzeit nicht", dann muss man schon Zweifel an der Unvoreingenommenheit einer solchen Bedarfsprüfung haben. Ich bin gespannt, wie sich die CDU zu dieser Interpretation des Koalitionsvertrags verhält", so der SPD-Abgeordnete.

Weiß erinnerte daran, dass die Grünen in der Vergangenheit den Konflikt zwischen Aufsichtsratsfunktion und Mandat in einem vergleichbaren Fall stark problematisiert hätten. "Noch im letzten Jahr haben die Grünen mit uns zusammen im Landtag die Funktionsverquickung von Walter Arnold im Förderskandal um die EBS als Aufsichtsrat und Abgeordneter kritisiert. Diese Maßstäbe müssen sie nun auch an sich selber anlegen", sagte Weiß.