Corrado Di Benedetto: Antidiskriminierung geht anders

Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Corrado Di Benedetto hat einen entschiedenen Kampf gegen jedwede Form von Diskriminierung gefordert und sich für ein entsprechendes Antidiskriminierungsgesetz für Hessen ausgesprochen. „Die schwarz-grüne Koalition hat immer noch nicht erkannt, wie immens wichtig es ist, Diskriminierung institutionell und auf allen Ebenen zu bekämpfen. Der vorgelegte Antrag von Bündnis 90/Die Grünen dient eher dazu, von den Problemen und Differenzen innerhalb der Regierungskoalition abzulenken und herunter zu spielen, die sie in den Bereichen Diskriminierung und Rassismus ganz offensichtlich hat“, sagte Di Benedetto am Donnerstag in Wiesbaden.

Der Integrationspolitiker wies in diesem Zusammenhang auf die immer wiederkehrenden Ausfälle des CDU-Abgeordneten Irmer und auf das Verhalten der Landesregierung zur Aufklärung der NSU-Morde in Hessen hin. Es sei nicht ausreichend, im Hessischen Landtag ab und an medienwirksam über die Bekämpfung von Diskriminierung zu debattieren oder auf den kürzlich erfolgten Beitritt des Landes Hessen zur Koalition gegen Diskriminierung zu verweisen. „Die schwarz-grüne Landesregierung hat immer noch kein schlüssiges Gesamtkonzept einer wirkungsvollen Antidiskriminierungsstrategie, die unser Bundesland so dringend braucht und entsprechend nachhaltig wirkt. Wer ernsthaft und wirkungsvoll Diskriminierung bekämpfen will, der kommt um ein Antidiskriminierungsgesetz des Landes nicht herum“, sagte Di Benedetto.